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Europakommunikation, Institutionen & Zukunftsdebatte

Gut aufgestellt ins Europawahljahr | Sitzung des EBD-Vorstands am 15. Dezember

In der letzten Vorstandssitzung des Jahres 2023 standen vor allem die Planungen und die strategische Ausrichtung der EBD für das kommende Jahr im Fokus der Sitzung. Dazu diskutierten die Vorstandsmitglieder gemeinsam mit Christoph Wolfrum, Beauftragter für Grundsatzfragen der Europapolitik, EU-Koordinierung und EU-Außenbeziehungen in der Europaabteilung des Auswärtigen Amtes, u.a. über die aktuellen Ergebnisse des Europäischen Rates – die Eröffnung der Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau sowie die weiteren Entwicklungen und Ziele im Zusammenhang mit der EU Erweiterung und paralleler Reform der EU, für die die EBD sich einsetzt. Zur Sprache kam auch die Europakonferenz zur Erweiterung und Reform der EU, welche das Auswärtige Amt Anfang November mit breiter Beteiligung der EBD und ihrer Schwesterverbände veranstaltet hatte.

Für das erste Halbjahr 2024 plant die EBD bereits umfangreiche Projekte. So bereitet das Team des Generalsekretariats eine Netzwerkkampagne vor. Die Kampagne soll den Bürgerinnen und Bürgern zugeschnittene Gründe für ihre Teilnahme an den Europawahlen liefern und die Bedeutung der Europäischen Union verstärkt thematisieren. Zudem wird die EBD auch die Aktivitäten der Dachorganisation der Europäischen Bewegung International (EMI), des Verbindungsbüros des Europäischen Parlaments und weiterer institutioneller Partner unterstützen. Zudem werden wir die Erweiterungs- und Reformdebatte der EU weiter eng mit unseren politischen Forderungen begleiten und uns auch an den europapolitischen Debatten und Positionierungen im Zuge der anstehenden Europawahl auf vielfacher Art und Weise beteiligen.

Außerdem feiern die Europäische Bewegung Deutschland e. V. und der Europarat 2024 ihr 75-jähriges Jubiläum. Diese Jubiläen bieten nicht nur die Gelegenheit auf die vergangenen Errungenschaften zurückzublicken, sondern auch, um die Herausforderungen der Zukunft in den Blick zu nehmen. Im Kontext der aktuellen geopolitischen Krisen bleiben der Europarat und europapolitische Organisationen wie die EBD wichtige politische Akteure zur Sicherung einer nachhaltigen und sicheren Zukunft für die Menschen in Europa. Die EBD und den Europarat eint hierbei nicht nur ihr Gründungsjahr, viel mehr stellen beide Organisationen die europäische Integration dar und stützen sich auf dieselben europäischen Grundwerte: Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Auch der EBD-Vorstand betont die Bedeutung der Stärkung des Europarates, besonders vor dem Hintergrund des andauernden russischen Angriffskrieges auf die Ukraine.

Weitere Punkte auf der Tagesordnung waren der Bericht über die Tätigkeiten der EBD im 2. Halbjahr 2023, der Schatzmeisterbericht und Neuigkeiten aus der Europäischen Bewegung International (EMI). Darüber hinaus begrüßte der Vorstand die Vereinigung Deutsch-Französischer Gesellschaften für Europa (VDFG) e.V. und den Wdk Wirtschaftsverband der deutschen Kautschukindustrie e.V. als neue Mitglieder im Netzwerk der EBD.

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