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  • 06.10.2011 - 12:42 GMT

Hans Böckler Stiftung: Schuldenkrise bremst Wachstum

Die Euro-Schuldenkrise schlägt auf die deutsche Konjunktur durch, so das IMK. Gerade deshalb gebe es keine Alternative zur Unterstützung der Krisenländer.

So kurz war der Weg von hohem Wachstum zur Stagnation selten. Für dieses Jahr prognostiziert das IMK ein Wirtschaftswachstum von 3,2 Prozent. 2012 sollen es hingegen nur noch 0,7 Prozent werden. "Zum zweiten Mal innerhalb von nicht einmal vier Jahren stellen die Finanzmärkte der Konjunktur ein Bein", sagt IMK-Direktor Gustav Horn.
Sparprogramme bremsen Exporte. Jetzt tritt nach Analyse der Forscher ein, was vor kurzem lediglich ein Risikoszenario war: Immer mehr Länder der Eurozone und der EU geraten unter den Druck von Anlegern und Spekulanten. Ihre Staatsschulden sind hoch – nicht zuletzt, weil die letzte Finanzkrise Milliarden gekostet hat. Um die Märkte zu besänftigen, legen Regierungen zwischen Dublin, London und Athen teils massive Sparprogramme auf. Bei Verbrauchern und Unternehmern herrscht Skepsis. Das bremst den Absatz deutscher Waren.

Anders als andere Institute rechnet das IMK derzeit nicht damit, dass Deutschland bis Ende 2012 in eine Rezession abgleitet. Stabilisierend wirke die Binnenkonjunktur, die robuster ist als in den letzten Jahren. Das liegt unter anderem an etwas stärker steigenden Löhnen und der positiven Entwicklung bei der Arbeitslosigkeit, die laut IMK 2012 noch einmal leicht sinkt. Allerdings binden die Forscher diese Prognose an die Annahme, dass die Schuldenkrise nicht noch weiter eskaliert. Sie schließen jedoch keineswegs aus, dass genau das passiert. Sollte es beispielsweise in Griechenland zu einem Schuldenschnitt kommen, drohe dem gesamten Euroraum eine tiefe Rezession.

Schuldengarantie gegen weitere Eskalation. Die Ökonomen halten es daher für richtig, dass die Europäische Zentralbank (EZB) Staatsanleihen von Euro-Ländern mit Problemen aufkauft, um den Zinsdruck auf den Anleihemärkten zu reduzieren. Allerdings müssten die Regierungen der EZB Rückendeckung geben, indem sie glaubhaft für die Schulden der Krisenländer garantieren. Überlegungen, Staaten Bankrott gehen zu lassen und nur die Banken gegen die Folgen abzuschirmen, brächten unkalkulierbare Risiken mit sich.
Der deutschen Finanzpolitik empfehlen die Forscher, sich darauf vorzubereiten, die Konjunktur zu stützen, falls sich die Lage weiter verschlechtert. Damit werde auch die Schuldenbremse einem Praxistest unterzogen, schreiben die Ökonomen: Nun müsse sich zeigen, ob diese "tatsächlich genug Spielraum zur Bekämpfung wirtschaftlicher Schwächephasen – und gegebenenfalls Notsituationen – beinhaltet."

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