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„Horizont Europa“ – die Zukunft der europäischen Forschung | EBD De-Briefing Wettbewerbsfähigkeit

Anpassung an den Klimawandel, Krebs, gesunde Ozeane, Meere, Küsten- und Binnengewässer, klimaneutrale und intelligente Städte, Bodengesundheit und Ernährung – die Missionsbereiche, die für das neue Rahmenprogramm für Forschung und Innovation „Horizont Europa“ definiert wurden, sind thematisch breit gefächert und von großer Bedeutung. Doch bevor die Missionen und „Horizont Europa“ insgesamt starten können, gibt es offene Punkte. Am vergangenen Dienstag kamen deshalb die EU-Forschungsministerinnen und -minister in Brüssel zusammen. Über die bis zuletzt strittigen Punkte beim neunten EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation berichtete Alexander Meincke, Referent im Referat „Forschung und Innovation in der EU“ im Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF), beim digitalen EBD De-Briefing Wettbewerbsfähigkeit (Teil Forschung und Innovation). 

Meincke fokussierte sich in seinem Redebeitrag auf die internationale Zusammenarbeit und Assoziierung mit Drittstaaten sowie die Budgetbinnenverteilung von „Horizont Europa“. Letztere ist von besonderer Bedeutung, da die 91 Mrd. Euro (Angabe inkl. Wiederaufbauinstrument & in laufenden Preisen) bzw. 80,9 Mrd. Euro (Angaben in konstanten 2018-Preisen), die vom Europäischen Rat am 21. Juli vorgelegt wurden, eine allgemeine Kürzung für alle Programmbereiche von „Horizont Europa“ bedeuten. Die abzusehende Kürzung, so einigten sich die Mitgliedstaaten am Dienstag, soll nach der sogenannten „Haircut-Methode“ vorgenommen werden – heißt: Eine gleichmäßige Kürzung aller Forschungsprogramme. Lediglich die Marie-Skłodowska-Curie-Maßnahmen stellen eine Ausnahme dar und sollen mit 200 Mio. Euro zusätzlich gefördert werden. Meincke verwies jedoch auch auf mögliche Synergieeffekte, die mit anderen EU-Förderprogrammen erzeugt werden könnten, um die budgetären Möglichkeiten für Forschung und Innovation im EU-Haushalt optimal zu nutzen. Insbesondere im Zusammenspiel mit der EU-Kohäsionspolitik ab 2021 könnte zukünftig konkretes Synergiepotential entstehen und eine größere Wirkung und Effizienz errreicht werden.

Die rund 30 Teilnehmenden folgten den Ausführungen und stellten in der von Karoline Münz, stellvertretende Generalsekretärin der Europäischen Bewegung Deutschland (EBD), moderierten Diskussion konkrete Nachfragen zu den Auswirkungen der finanziellen Kürzungen, der zukünftigen wissenschaftlichen Zusammenarbeit mit Großbritannien und dem Bundesratsbeschluss zu „Horizont Europa“. Meincke machte deutlich, dass einige von den Teilnehmenden angesprochenen Punkte, darunter die Förderung der Exzellenzforschung, in den kommenden Trilog-Verhandlungen zwischen dem Rat, dem Europäischen Parlament und der Kommission vermutlich weiter diskutiert werden. Erklärtes Ziel der deutschen EU-Ratspräsidentschaft ist es, die Rahmenverordnung und die Entscheidung zum Spezifischen Programm für „Horizont Europa“, das eine Laufzeit bis 2027 haben soll, bis zum Jahresende zu verabschieden. Um dieses Ziel zu erreichen, werden die EU-Forschungsministerinnen und -minister am 27. November 2020 erneut zusammenkommen. Die bisherigen Etappenziele, die während der deutschen Ratspräsidentschaft erreicht wurden, lassen auf eine Einigung zum Jahresende hoffen. Die weiteren Verhandlungen mit dem Europäischen Parlament bleiben abzuwarten.

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