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Europäische Wertegemeinschaft

IB | Wahlaufruf zur Europawahl

Der Vorstandsvorsitzende des Internationalen Bundes, Thiemo Fojkar, wendete sich mit dem folgenden Aufruf an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des IB:

Liebe Kolleg*innen,

der Mai ist voller Termine, die für Deutschland von besonderer historischer Bedeutung sind.

Am 8. Mai 1945 schwiegen die Waffen, der Zweite Weltkrieg war zu Ende. Vielen gilt dieses Datum heute als Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus.

Am selben Tag vier Jahre später verabschiedete der Parlamentarische Rat unter Mitwirkung unseres Gründers Carlo Schmid das Grundgesetz, das am 23. Mai verkündet wurde und am 24. Mai in Kraft trat. Zwar galt es zunächst nur für den Westteil Deutschlands, aber seit der Wiedervereinigung ist das Grundgesetz das Fundament des gesamten deutschen Staates.

Seit 1945 hat es in Mittel- und Westeuropa keinen Krieg mehr gegeben. Seit mehr als 70 Jahren herrscht Frieden – so lange wie noch nie in dieser Region. Dazu hat das Grundgesetz wesentlich beigetragen. Aber auch der Zusammenschluss verschiedener europäischer Staaten war maßgebend für diesen Friedensprozess. Heute ist die Europäische Union ein Garant für Frieden und Freiheit auf unserem Kontinent, wird aber auch von innen her bedroht. In vielen Ländern ist der Nationalismus auf dem Vormarsch oder bekommen Populisten Zulauf, vor allem, wenn sie die Union als Schuldigen für Versäumnisse im eigenen Land verantwortlich machen.

Der Mai 2019 wird die oben aufgeführten historischen Daten ergänzen. Bei den diesjährigen Europawahlen wird sich zeigen, ob die Union gestärkt und den Populisten eine klare Abfuhr erteilt oder ob sie von innen heraus geschwächt wird. Das passiert, wenn Politiker ins Parlament gewählt werden, die keine Reformen, sondern in letzter Konsequenz die Abschaffung dieser erfolgreichsten Institution in der Geschichte unseres Kontinents wollen.

Die Bürger*innen Europas entscheiden bei dieser Wahl über ihr Schicksal!

Die Europäische Bewegung Deutschland, in der der IB im Vorstand vertreten ist, hat die Parteiprogramme der einzelnen Parteien ausgewertet  und zu Themenbereichen zusammengefasst. Hier kann man sehr gut nachvollziehen, wo die Politiker*innen ihre Schwerpunkte setzen wollen.

Den Einsatz für Frieden und Freiheit können wir nicht einfach delegieren. Wir müssen uns alle persönlich fortwährend dafür einsetzen. Und wenn es nur darum geht, sich mit den Positionen der Parteien zur Europawahl am 26. Mai zu beschäftigen. Nicht wählen zu gehen heißt, den Gegner*innen Europas das Feld zu überlassen. Das Ende der Union wäre aber auch das Ende der Nachkriegsordnung, wie wir sie kennen. Es wäre im schlimmsten Fall eine Rückkehr zu nationalen Egoismen, die im vergangenen Jahrhundert zu den schlimmsten Kriegen der Menschheitsgeschichte geführt haben. Das kann keiner von uns wollen.

Deshalb bitte ich Sie: Gehen Sie wählen!

Beste Grüße

Thiemo Fojkar

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