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Europäische Wertegemeinschaft, Institutionen & Zukunftsdebatte

IB | Der IB-Vorstandsvorsitzende Thiemo Fojkar zum Ausgang der Europawahlen

In einer Rundmail an alle 14.000 Mitarbeiter*innen des Internationalen Bundes hat der IB-Vorstandsvorsitzende Thiemo Fojkar das Ergebnis der Europawahlen kommentiert und hat auf den Aufruf der EBD verwiesen, bei der Berufung der neuen EU-Kommission die gewählten Abgeordneten nicht zu übergehen. Hier die Mail im Wortlaut:

„Liebe Kolleg*innen,

die Bürgerinnen und Bürger Europas haben der Europäischen Union noch einmal eine Chance gegeben und mehrheitlich Vertreter*innen nach Straßburg geschickt, die die EU nicht abschaffen wollen. Jetzt müssen die Parlamentarier*innen beweisen, dass sie beispielsweise die Themen Klimaschutz und die soziale Gerechtigkeit ernst nehmen und sie hier etwas bewegen können. Die Wähler*innen in Europa sind jedenfalls in ihrer großen Mehrheit nicht jenen gefolgt, die in der Rückkehr zu Nationalstaaten ein Zukunftsmodell sehen. Das Wiedererstarken nationalistischer Ideen ist – davon bin ich fest überzeugt – kein Weg, um in einer globalisierten Welt bestehen zu können. Die Menschen in Europa sehen das offenbar ähnlich und haben in den meisten Ländern nicht für die Parteien gestimmt, die diesen Weg zurück ins Gestern gehen wollen.

Dennoch sitzen jetzt mehr Abgeordnete im Europäischen Parlament, die der Union kritisch gegenüber stehen. Ihre Kritik darf nicht ignoriert, sondern muss als Anregung verstanden werden, um die Union transparenter und demokratischer zu gestalten. Versuche einzelner Parteien, von Problemen im eigenen Land abzulenken und Brüssel oder Straßburg dafür verantwortlich zu machen, müssen erkannt und öffentlich gemacht werden.

Auch die Erwartungen an die neue Kommissionspräsidentin oder den neuen Kommissionspräsidenten sind hoch. Ihre oder seine Aufgabe ist es nicht nur, die Regierungschefs der EU-Länder auf gemeinsame Ziele zu verpflichten, sondern auch, die Politik der Union den Bürgerinnen und Bürgern zu vermitteln und Verständnis dafür zu wecken.

In dieser Position ist es schwer, eigene Schwerpunkte zu setzen. Als IB und als Netzwerkpartner beispielsweise im Europäischen Verband Beruflicher Bildungsträger werden wir aber natürlich alles daran setzen, unsere eigenen Vorstellungen von einem gerechteren Europa in die Entscheidungen der EU mit einfließen zu lassen. So hatte sich der scheidende Kommissionspräsident für die europäische Säule sozialer Rechte eingesetzt. Die soll für mehr Chancengleichheit und einen besseren Arbeitsmarktzugang durch Bildung, faire Arbeitsbedingungen und besseren Sozialschutz sowie soziale Inklusion sorgen. Daran halten wir fest und werden die Umsetzung dieser Ziele auch von der nächsten Kommission einfordern.

Auch wir können schließlich dazu beitragen, dass Europa seine neue Chance nutzt und den Menschen ein besseres Leben in Frieden, Sicherheit und Gerechtigkeit bietet.

Beste Grüße

Thiemo Fojkar

PS: Die Europäische Bewegung Deutschland hatte mit Unterstützung zahlreicher Spitzenverbände bereits gestern dazu aufgerufen, bei der Auswahl der Kommissionsmitglieder die Wahlentscheidung der Europäer zu achten. Als IB haben wir uns diesem Aufruf angeschlossen.“

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