Diskussion über die Unabhängigkeitsbestrebungen der spanischen Region in Frankfurt/Main

Fast auf den Tag genau vor einem Jahr entschieden die Katalanen in einem Referendum über eine mögliche Unabhängigkeit von Spanien. Der oberste Gerichtshof des Landes urteilte jedoch, dass das Referendum nicht verfassungsgemäß sei und erklärte die Abstimmung für nicht rechtens. Das Ergebnis waren Unruhen im Land und teilweise hitzig geführte Diskussionen, nicht nur in Spanien, sondern auch in anderen Ländern der Europäischen Union. Katalanische Nationalisten suchten nach Unterstützern in der EU. Für die Union selber ist es ein innerspanisches Problem, in das sie sich auch nicht als Vermittler einmischen will. Einige Anführer der Separatisten wurden inhaftiert, andere sind ins Ausland geflohen. Die katalanische Frage ist nach wie vor nicht gelöst.

„Katalonien – (k)ein Problem für Europa“ war der Titel einer Veranstaltung, zu der der Kreisverband Frankfurt der Europa-Union Deutschland, die Jungen Europäischen Föderalisten, der Internationale Bund, die Societat Civil Catalana und das Instituto Cervantes für Freitag, 16. November 2018, in das Frankfurter Haus des spanischen Kulturinstituts eingeladen hatten.

Auf dem Podium diskutierten Dr. Wilhelm Hofmeister von der Konrad-Adenauer-Stiftung Spanien, Prof. Dr. Birgit Aschmann vom Lehrstuhl für Europäische Geschichte des 19. Jahrhunderts an der Humboldt-Universität Berlin und Prof. Dr. Sabine Riedel von der Stiftung Wissenschaft und Politik über die Auswirkungen des Unabhängigkeitsstrebens der Katalanen auf Europa.

Ausführlich wurde die Geschichte des Konflikts beleuchtet, allerdings wurde in den Beiträgen der Diskutanten auch deutlich, dass eine schnelle Lösung nicht in Sicht ist. Weder die Befürworter einer Abspaltung noch diejenigen, die für den Verbleib bei Spanien sind, haben eine Lösung, die in Spanien breite Akzeptanz finden könnte. Vielmehr blieb auch an diesem Abend der Eindruck, dass die Krise ein Zeichen ist für eine zerrissene Gesellschaft auf der iberischen Halbinsel ist.

Vor allem Prof. Dr. Riedel suchte nach Lösungen, die im Sinne eines gemeinsamen Europas sein könnten. So hatten die Separatisten zwar erklärt, dass sie nach einer Abspaltung weiter zur Europäischen Union gehören wollten. Dies sei aber wegen der bestehenden EU-Verträge nicht möglich. Katalonien wäre ein neuer Staat und damit kein Mitglied der Union mehr. Die Folgen wären verheerend für Spanien, Katalonien und Europa. Prof. Dr. Riedel sieht als einzige Lösungsmöglichkeit eine weitere Stärkung des Autonomiestatus in Katalonien und eine engere Kooperation der Region mit anderen Regionen Europas, die ein ähnliches Verhältnissen zu ihrer Zentralregierung haben. Als Beispiele nannten sie Schottland, Südtirol und Flandern. Dieser Vorschlag wurde von den anwesenden Gästen auf Podium und Plenum als kontraproduktiv bewertet, da er erhebliche Risiken beinhaltet.

Eine Lösung wurde auch an diesem Abend in Frankfurt nicht gefunden. Für alle überzeugten Europäer muss es darum gehen, Lösungen zu finden, die durch Diplomatie den Verbleib in der EU garantieren. Vorgetragene Autonomieansprüche müssen innerhalb der vorhandenen staatlichen Einheit diskutiert und geklärt werden.