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Europäische Wertegemeinschaft

IB | Kompromisse gehören zum Wesen der Demokratie

Populisten in Deutschland und Europa geht es um die Durchsetzung des Willens Weniger

Das Zitat von Winston Churchill ist legendär. 1947 stellte er in einer Rede vor dem Unterhaus fest: „Die Demokratie ist die schlechteste aller Staatsformen, abgesehen von denen, die darüber hinaus im Lauf der Zeit einmal ausprobiert worden sind.“

Vor genau 100 Jahren begannen die Mitglieder der in Weimar versammelten Nationalversammlung mit der Arbeit an einer neuen Verfassung für das damalige Deutsche Reich. Wenige Wochen zuvor, im November 1918, war die Monarchie abgeschafft worden. Statt des Willens Einzelner sollte nun der Wille der Menschen eines ganzen Landes gelten und in Gesetze gegossen werden.

Die Weimarer Verfassung gab der Bevölkerung in Deutschland Rechte, die es bis dahin nicht hatte, die in anderen Ländern Europas aber teilweise schon galten: Frauen durften erstmals wählen gehen, die Pressefreiheit war garantiert.

Dennoch scheiterte die Weimarer Republik und mündete in die Diktatur der Nationalsozialisten mit den unsäglichen Verbrechen, die in Deutschland und in deutschem Namen begangen wurden.

Das Fundament für die erste demokratische Republik war noch nicht stabil genug. Das ist bei der Bundesrepublik und den anderen Ländern der Europäischen Union anders. Aber, das hat Bundespräsident Frank Walter Steinmeier eindrucksvoll in seiner Rede am Mittwoch klar gemacht: „Für den Erhalt eines demokratischen Staates müssen die Bürger in allen Ländern der Erde ständig kämpfen. Die Herrschaft des Volkes wird immer bedroht von dem Wunsch Einzelner, mehr Macht und Einfluss zu bekommen – auch bei uns.“

Kompromisse zu schließen ist das Wesen der Demokratie und keine Schwäche, wie oft gemeint wird. Deutschland- und europaweit gewinnen Populisten an Stärke. Vielen geht es nicht um den Erhalt der Demokratie, sondern um die Durchsetzung des Willens Weniger. Sie lehnen Kompromisse ab und wollen die Ziele einzelner Bevölkerungsgruppen gegen den Wunsch anderer mit aller Macht und fast allen Mitteln durchsetzen.

Politische Bildung ist eine wichtige Querschnittsaufgabe in allen Arbeitsbereichen des IB. Sie trägt dazu bei, den Wert der Demokratie zu vermitteln. Und sie zeigt die Beteiligungsmöglichkeiten für die Gestaltung unseres Gemeinwesens auf. Das endet nicht bei den Wahlen zu verschiedenen Parlamenten in den Kommunen, Ländern, im Bund und in Europa. Einfluss kann jeder auf vielfältige Weise nehmen. Am Ende muss aber klar sein, dass nur dann alle gewinnen, wenn sich nicht die oder die andere Partei alleine durchsetzt, sondern wenn im Entscheidungsprozess ein Kompromiss gefunden wird, den alle mittragen. Das ist Demokratie. Das mag die schlechteste Staatsform von allen sein, aber die beste, die es gibt.

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