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Europäische Wertegemeinschaft

IB | „Vorfall um die Sea Watch zeigt, wie schwer sich Europa in der Flüchtlingsfrage tut“

Mit einer Rundmail an alle 14.000 Mitarbeiter*innen des IB hat der IB-Vorstandsvorsitzene Thiemo Fojkar Kritik an der Flüchtlingspolitik der Europäischen Union geübt. „Viele von Ihnen haben bei ihrer täglichen Arbeit mit Flüchtlingen zu tun, die es geschafft haben, bis zu uns nach Deutschland zu kommen.“

Dabei geraten oft diejenigen aus dem Blick, die es nicht schaffen und ihre Hoffnung auf ein besseres Leben in Frieden und Sicherheit im Extremfall mit dem Tod bezahlen.

In den vergangenen Tagen machte eine junge Kapitänin Schlagzeilen, die es nicht hinnehmen wollte, dass nach wie vor zahllose Menschen während ihres Fluchtversuchs in Richtung Europa im Mittelmeer ertrinken. Für diesen humanitären Einsatz, bei dem sie eine bemerkenswerte Zivilcourage zeigte, war sie zunächst von den italienischen Behörden festgenommen worden, ist inzwischen aber wieder auf freiem Fuß.

Dieser Vorfall zeigt, wie schwer sich Europa immer noch damit tut, einen geeigneten Weg in der Flüchtlingsfrage zu finden. Italien, Griechenland, Malta und Spanien fühlen sich hier von der EU im Stich gelassen. Das Dublin-Abkommen sieht eigentlich vor, dass die Erstaufnahmeländer für das weitere Schicksal von Flüchtlingen verantwortlich sind. Das würde funktionieren, wenn die Länder, die nicht an den Außengrenzen der EU liegen, sich solidarisch zeigen und den Anrainerstaaten durch die Aufnahme von Flüchtlingen helfen würden. Das ist zu häufig nicht der Fall. Die Staaten der Europäischen Union müssen hier dringend zu einer tragfähigen Lösung kommen, damit sie dem humanitären Anspruch aller demokratischen Länder und zivilisierten Staaten gerecht werden. Ein Tauziehen wie zwischen der couragierten Sea-Watch-Kapitänin Carola Rackete und dem italienischen Staat ist unwürdig und zeigt die ganze Hilflosigkeit der Flüchtlingspolitik in Europa.

Allerdings zeigt die Aktion von Carola Rackete auch wieder, wie gefährlich Flucht sein kann und welche Risiken die Menschen auf sich nehmen, die nach Europa wollen. Niemand geht diese Gefahr leichtfertig ein. Viele der flüchtenden Menschen setzen ihr Leben aufs Spiel, das höchste Gut, das sie haben. Dessen sollten wir uns beim Umgang mit Flüchtlingen auch hier in Deutschland immer bewusst sein.“