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Europakommunikation

iep | Factchecking-Projekt „The Truth about Lies on Europe“ stellt erste Ergebnisse vor

6 Factsheets zum Themenkomplex „Migration und Asyl“ analysieren europaskeptische und populistische Aussagen und unterziehen sie auf www.trulies-europe.de einem Faktencheck

Nicht erst seit dem teilweise surrealen Umgang der Trump-Administration mit Fakten und dem Hype um sogenannte „Fake News“ ist klar: PopulistInnen stützen sich oft auf Falschbehauptungen oder Halbwahrheiten und befördern so eine Erosion des politischen und öffentlichen Diskurses. Gerade die EU ist hier immer öfter Sündenbock für verschiedene politische Lager, die mit populistischen Verkürzungen und Sinnentfremdungen arbeiten.

Im Sinne der Versachlichung der europapolitischen Debatte in Deutschland hat das Institut für Europäische Politik (IEP) zusammen mit Das Progressive Zentrum und mit Förderung der Stiftung Mercator das Factchecking-Projekt „TruLies – The Truth about Lies on Europe“ ins Leben gerufen. Nach der mehrmonatigen Analysephase werden nun erste Projektergebnisse im Themenkomplex „Migration und Asyl“ veröffentlicht. Factsheets zur Währungs- und Finanzpolitik sowie zu System- und Demokratiefragen der Europäischen Union folgen in Kürze.

Kurz und übersichtlich werden Aussagen von PolitikerInnen unterschiedlicher Parteien auf ihre Richtigkeit und auf populistische und europaskeptische Inhalte geprüft und konzeptualisiert. Für das Feld „Migration und Asyl“ sind das die folgenden Aussagen:

•    #1 Lastenteilung: „Deutschland macht in Sachen Lastenteilung „immer bereitwillig Zugeständnisse“? (Frauke Petry, AfD)
•    #2 Grenzzaun: „Europa braucht einen Grenzzaun“? (Jörg Meuthen, AfD)
•    #3 Abschotten: „Abschotten, abschrecken, abschieben – das ist der menschenverachtende Dreiklang der EU-Flüchtlingspolitik“? (Bernd Riexinger, Die Linke)
•    #4 Asylmissbrauch: Die EU-Kommission will „das Asylrecht umdeuten und daraus ein europaweites Ansiedelungsprogramm machen“? (Alexander Gauland, AfD)
•    #5 Konzeptionslosigkeit: „Die Flüchtlingskrise legt die Konzeptionslosigkeit und Inkompetenz der Bundesregierung und Europas offen“? (Alice Seidel, AfD)
•    #6 1:1-Mechanismus: „(…) der Austausch legaler und illegaler Migration und Zuwanderung, bedeutet ja nicht ein Weniger an Zuwanderung“? (Markus Söder, CSU)

Neben den Factsheets bietet der Projektblog internationale Perspektiven auf populistische Phänomene, wie zum Beispiel jüngst in Italien und Slowenien, zum Brexit und zu Trump.

Bringen Sie sich auch gern in die Debatte auf Twitter unter #TruLies mit Ihrer Meinung zu Populismus und Europaskeptizismus ein.

Weitere Informationen über das Projekt finden Sie auf dessen Website.

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