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Europakommunikation, Institutionen & Zukunftsdebatte

IEP | Neue Ausgabe der „integration“ erschienen

Wie sieht die Zukunft der Europäischen Union aus, wie positioniert sie sich außenpolitisch gegenüber ihren Nachbarn sowie im sich verschärfenden sino-amerikanischen Handelskonflikt? Finden Sie akademisch wertvolle und inspirierende Antworten auf diese grundlegenden Fragen europäischer Integration in den vertieften Analysen, die die Beiträge in der aktuellen Ausgabe 2/2019 der Vierteljahreszeitschrift integration liefern. Auszüge sind traditionsgemäß auf der Website der Zeitschrift einsehbar.

Barbara Lippert beschäftigt sich mit etablierten Assoziierungsmodellen und neuen Grundformen der EU-Nachbarschaftsbeziehungen, deren Neujustierung nicht nur im Lichte des bevorstehenden Brexits notwendig erscheint. Zunächst stellt sie die vertragliche Basis der heutigen Kooperations- und Assoziationsmodelle dar, um dann deren strategische Perspektiven aufzuzeigen und mögliche Szenarien für die zukünftige Entwicklung der Nachbarschaftsbeziehungen vorzustellen (Volltext).

Auf Grundlage der fünf Szenarien aus dem Weißbuch der Europäischen Kommission betrachtet Christian Calliess Zukunftsszenarien und Reformoptionen für die Europäische Union. Der Autor plädiert für eine flexiblere Arbeitsmethode einer funktionsfähigen EU: Dabei legt er den Fokus auf die Realisierung des Szenarios 4, wobei ergänzend Elemente aus Szenario 5 aufgegriffen werden. Durch konsequente Anwendung des Subsidiaritätsprinzips sollen zukünftig Pioniergruppen noch verstärkter Bereiche voranbringen können, in denen ein EU-weiter Konsens nicht möglich ist.

Zehn Jahre nachdem der Vertrag von Lissabon die Möglichkeit der interparlamentarischen Zusammenarbeit eröffnet hat, liefert Daniel Schade eine kritische Analyse der parlamentarischen Kontrolle der GASP/GSVP anhand der Interparlamentarischen Konferenz. Die Besonderheit der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik als für die parlamentarische Kontrolle besonders problematisches Politikfeld sowie den Kompetenzkonflikt zwischen Europäischem Parlament und den Parlamenten der Mitgliedstaaten berücksichtigend stützt er seine Untersuchung auf offizielle Sitzungsdokumente, observierende Teilnahme und Experteninterviews.

Im Mittelpunkt des Beitrags von Jörn-Carsten Gottwald, Joachim Schild und Dirk Schmidt steht die Reform des europäischen Investitionskontrollregimes, die im Zusammenhang mit einem Paradigmenwandel der EU gegenüber China zu betrachten ist. Nach einer Kontextualisierung der chinesischen Investitionen in Europa und der Betrachtung der USA als Vorreiter im Investitionsschutz stellen die Autoren das Agenda-Setting für die Reform in der EU vor. Anschließend beleuchten sie die Kernpunkte der neuen EU-Verordnung und enden mit Reflexionen über deren mögliche Folgewirkungen.

Friederike Augustin und Jana Schubert fassen die Ideen junger EuropäerInnen zur Politikgestaltung nach den Europawahlen 2019 aus dem #EngagEU-Manifest zusammen und rekapitulieren die Diskussion dieser Ideen auf der #1stYoungCitizens’Convention.

In einer Sammelrezension bespricht Anne Wetzel zwei Werke zur Europäischen Nachbarschaftspolitik („The Obsolescence of the European Neighbourhood Policy“ von Steven Blockmans und „The Routledge Handbook on the European Neighbourhood Policy“, herausgegeben von Tobias Schumacher, Andreas Marchetti und Thomas Demmelhuber). Sie konstatiert diametrale Bewertungen der ENP in den beiden Werken.

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