Aktuelles > IEP | Parlamentswahl in Italien am 4. März 2018

Artikel Details:

Europäische Wertegemeinschaft

IEP | Parlamentswahl in Italien am 4. März 2018

Am 4. März 2018 finden die vorgezogenen Parlamentswahlen in Italien statt, die am 28. Dezember 2017 von Staatspräsident Sergio Mattarella nach der Auflösung des Parlaments ausgerufen wurden. Der Ausgang der Wahl mit großer Bedeutung für Europa ist offen: Chancen rechnen sich das Mitte-Links-Bündnis unter Ex-Ministerpräsident Matteo Renzi, das Mitte-Rechts-Bündnis von Silvio Berlusconi und die Fünf-Sterne-Bewegung mit ihrem Spitzenkandidaten Luigi Di Maio aus. Mit der aktuellen politischen Lage im Land, dem europapolitischen Vermächtnis Matteo Renzi’s, Paolo Gentiloni‘s pro-europäischem Reform- und Gestaltungswillen, sowie mit einigen der prägenden Inhalte im Wahlkampf beschäftigen sich die bekannten Experten Alexander Grasse und Jan Labitzke in ihrem Länderbeitrag „Italien“ in unserem Jahrbuch der Europäischen Integration 2017.

Mit Matteo Renzi, der die Mitte-Links-Koalition anführt, bestehend aus seiner Partito Democratico und kleineren pro-europäischen und progressiven Parteien, und Silvio Berlusconi, Kandidat der Mitte-Rechts-Koalition aus Forza Italia, Lega Nord und Fratelli D’Italia, melden sich gleich zwei bekannte Gesichter auf der politischen Bühne des Landes zurück. In den Umfragen zu einzelnen Parteien liegen derzeit die europakritische und populistische Fünf-Sterne-Bewegung vorne. Renzi’s und Berlusconi‘s Parteien-Bündnisse kommen zwar jeweils auf mehr Stimmen, es bleibt aber ein enges und nicht vorhersehbares Rennen in einem europaskeptischen und von einer Anti-Migrations-Rhetorik dominierten Wahlkampf. Wie sich die ItalienerInnen an den Wahlurnen entscheiden werden, ob sich die pro-europäischen Kräfte um Matteo Renzi durchsetzen können und wie hoch die Wahlbeteiligung sein wird, bleibt daher abzuwarten. Traditionell steht Italien als Gründungsmitglied der Union und seine BürgerInnen der europäischen Integration aufgeschlossen gegenüber. Und so kann Italien, auch wenn sich die Regierungsfindung nach derzeitigem Stand als schwierig gestalten dürfte, seine tragende Rolle als reformerische und ambitionierte Kraft in Europa einnehmen und, wie so häufig in der Geschichte des Integrationsprozesses, bei der Gestaltung der EU aktiv mitwirken.