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IEP zum Brexit

Auf der kommenden Tagung des Europäischen Rates am 14./15. Dezember wollen die Staats- und Regierungschefs der EU-Länder entscheiden, ob die zweite Phase der Brexit-Verhandlungen über die künftige Ausgestaltung der Beziehungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich eingeleitet werden kann. In den vergangenen Tagen sollen sich beide Seiten zumindest bei der Frage nach der Begleichung der ausstehenden finanziellen Verbindlichkeiten näher gekommen sein. Auch die Nord-Irland-Frage hat sich nach der jüngst flexibler gewordenen Haltung der irischen Regierung etwas entspannt. Inwieweit dies genügt, um „ausreichenden Fortschritt“ feststellen zu können und dann die zweite Runde der Verhandlungen zu beginnen, wird sich voraussichtlich in der kommenden Woche entscheiden.

Den Verlauf der bisherigen Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich und welche Szenarien mit Blick auf die künftigen Beziehungen denkbar sind, zeichnet Julia Klein, Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Europäische Politik, in unserem in Kürze erscheinenden „Jahrbuch der Europäischen Integration 2017“ nach. Zwar habe die EU-27 insgesamt größere Druckpotentiale in den Verhandlungen, doch stellt der Brexit für die Union wie auch für Großbritannien eine „Lose-lose-Situation“ in vielfältiger Hinsicht dar. Insbesondere streicht der Beitrag die Implikationen der Austrittklausel nach Art. 50 EUV für den Austrittsprozess und seine Bedeutung für den europäischen Integrationsprozess heraus.

Den Jahrbuch-Beitrag „Brexit“ können wir Ihnen bereits jetzt anbieten.

Wir wünschen Ihnen viel Freude bei der Lektüre!

Mit freundlichen Grüßen

Prof. Dr. Mathias Jopp
Direktor, Institut für Europäische Politik