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  • 05.04.2013 - 08:33 GMT
  • JEF
Bildung, Jugend, Kultur & Sport

JEF: Schäuble: „Deutschland und Frankreich müssen an einem Strang ziehen!“

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und sein französischer Kollege Pierre Moscovici trafen sich anlässlich der internationalen Konferenz der Jungen Europäischen Föderalisten (JEF) in Straßburg und sprachen sich für mehr Europa und für mehr deutsch-französische Zusammenarbeit aus.

Die beiden Minister demonstrierten Einigkeit und Entschlossenheit vor deutschen und französischen Studenten an der Straßburger Eliteuniversität Ecole Nationale d’Administration (ENA). Auf Einladung der Jungen Europäischen Föderalisten (JEF) Deutschland und Frankreich sprachen sich Wolfgang Schäuble und Pierre Moscovici gemeinsam für mehr Europa aus. Moscovici gehe es um mehr Glaubwürdigkeit und Seriosität der Europäischen Union. Schäuble betonte die Wichtigkeit der Europäischen Integration, also das Streben nach einem europäischen Bundesstaat: „Man muss bereit sein, mehr Entscheidungen an eine europäische Institution abzugeben!“

Für ihn ist neben seinem französischen Kollegen klar: „Europa wird zwar von Deutschland dominiert, aber auch Frankreich ist mit in der Verantwortung: Frankreich und Deutschland müssen an einem Strang ziehen!“ Für den Bundesfinanzminister komme daher nur eine gemeinsame Finanzpolitik zur Stabilisierung der Eurozone infrage. Moscivici forderte gar, dass die Eurogruppe besser funktionieren müsse. Natürlich habe man die Zypernfrage in kleiner Runde vorbesprochen, verriet Schäuble, „weil die Eurogruppe zu groß erschien.“ Zu seinen Mitarbeiten sage Schäuble deswegen immer: „Wenn wir nicht mit Frankreich zu einer Lösung kommen, haben wir auf europäischer Ebene nicht den Hauch einer Chance.“

Moscovici fügte hinzu, dass eine politische Maßnahme nur durchgeführt werden könne, wenn sich Deutschland und Frankreich einig seien und die beiden Staaten daher gemeinsam in der Verantwortung stünden. Die Jugendlichen kritisierten engagiert auf deutscher wie auch auf französischer Seite die Inkonsequenz mancher Staaten, sich an die europäischen Verträge zu halten. Dazu hatte Schäuble eine einfach Antwort: Wer sich nicht an die Regeln hält, der solle auch nicht von Europa profitieren. Daher setzte er sich dafür ein, „dass im ungarischen Fall, der Zugang zu europäischen Programmen gesperrt wird.“ Nur durch solche Sanktionen könne eine wirkungsvolle Zusammenarbeit in Europa wirklich gesichert werden.

Im Anschluss an die Konferenz verbrachten Schäuble und Moscovici den Nachmittag in Straßburg zu gemeinsamen Gesprächen, über deren Inhalt beide jedoch auf Nachfrage keine Auskunft geben wollten.

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