Eine EU-Arbeitslosenversicherung würde die Krise abmildern, langfristig die Eurozone stabilisieren und der EU ein soziales Gesicht geben – zu diesem Schluss sind die Jungen Europäischen Föderalisten Deutschland (JEF) auf ihrem Bundesausschuss am 9. Juni gekommen.

Die überparteilichen Jungen Europäischen Föderalisten Deutschland (JEF) fordern die Einführung einer EU-Arbeitslosenversicherung. Diese würde die Auswirkungen von Krisen abmildern und der Europäischen Union ein soziales Gesicht geben. In einem ausführlichen Beschluss vom 9. Juni erläutert der JEF-Bundesausschuss, warum die Versicherung einen Weg aus der Krise sein könnte.
„Eine EU-Arbeitslosenversicherung würde nicht nur die Eurozone stabilisieren, sondern auch die Solidarität zwischen den Bürgerinnen und Bürgern Europas in Krisenzeiten verdeutlichen“, so Daniel Matteo, Bundesvorsitzender der JEF Deutschland.
In der Europäischen Union gibt es keine gemeinsame Arbeitslosenversicherung, die den gemeinsamen Wirtschaftsraum in Krisenzeiten automatisch stabilisiert. Dadurch wird die Krise unnötig verstärkt. „Es ist Zeit für die EU-Arbeitslosenversicherung“ schlussfolgerte der Bundesausschuss der JEF Deutschland daher am 9. Juni 2013 auf seiner Sitzung in Königswinter.
Wenn die Wirtschaft in einzelnen Regionen eines Nationalstaates in eine Krise gerät, während sie in anderen Regionen weiter boomt, werden die Auswirkungen über die Steuer- und Sozialsysteme abgemildert. Ohne solche “automatischen Stabilisatoren“ würde sich die Krise in den betroffenen Regionen verstärken, während die Boomregionen gleichzeitig überhitzen würden. Dieser Ausgleich ist in der Europäischen Union bislang nicht gegeben, da es weder automatische Stabilisatoren gibt, noch die Möglichkeit in der Eurozone, die Währung abzuwerten.
„Die Einführung eines ‚automatischen Stabilisators‘ in Form einer EU-Arbeitslosenversicherung ist daher eine wichtige Maßnahme, mit der die Wirtschaft in Krisenländern gestützt, diejenige der Boomländer jedoch vor Überhitzung geschützt werden kann. Damit wird die europäische Währungsunion strukturell gestärkt und sozial ausgeglichener“, so Matteo weiter.
Der JEF-Bundesausschuss fordert auch, die EU-Arbeitslosenversicherung nur für jeweils 12 Monate auszuzahlen. Damit würde zum einen sichergestellt, dass wirklich nur kurzfristige und konjunkturell bedingte Arbeitslosigkeit abgefedert wird, zum anderen, dass die Nationalstaaten weitergehende Sozialleistungen selbst bestimmen können. „Europa würde gestärkt werden und das fast zum Nulltarif – denn die Transferzahlungen zwischen den Staaten werden sich langfristig ungefähr ausgleichen. Die EU-Arbeitslosenversicherung macht ökonomisch Sinn und verbildlicht die Solidarität der Europäer“, so der Bundesvorsitzende abschließend.