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EU-Erweiterung, Außen- & Sicherheitspolitik, Europäische Wertegemeinschaft

Kann es eine EU-Erweiterung ohne Verfassungskonvent geben? | Diskussion mit Dr. Katarina Barley MdEP

Die Ukraine steht vor der Tür zur EU, Mitgliedstaaten wie Ungarn entfernen sich immer weiter von den europäischen Werten und die Handlungsfähigkeit der Europäischen Union gerät in ihre Grenzen. Vorschläge zu EU-Vertragsänderungen bestimmen zunehmend die politischen Diskussionen. Doch wie kann eine EU-Erweiterung mit dem möglichen Verfassungskonvent zusammengebracht werden?

Dieser Frage widmeten sich am 7. März 2024 die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl 2024 Dr. Katarina Barley MdEP und Prof. Christian Calliess, Professor am Jean-Monnet-Lehrstuhl für Europäische Integration an der Freien Universität Berlin. In einem Gespräch mit EBD-Präsidentin Dr. Linn Selle und Till Hoppe, Redaktionsleiter von Europe.Table, wurden die Notwendigkeit sowie die möglichen Schwierigkeiten einer Reform der EU-Verträge abgewägt. Die Teilnehmenden diskutierten über die Bedeutung von Reformen für die Wirtschaft, europäische Grundwerte sowie die Bereitschaft der Mitgliedstaaten. Dass Reformen erforderlich sind, war hierbei Konsens.

In der gemeinsamen Veranstaltungsreihe mit Table.Media zur Europawahl lädt die EBD Spitzenkandidatinnen und -kandidaten zur Europawahl 2024 verschiedener Parteien zum Gespräch ein.

Die nächste Diskussion findet am 19. März 2024 mit der Spitzenkandidatin der EGP und B90/Grüne für die Europawahl 2024 Terry Reintke MdEP statt. Eine Einladung hierzu versenden wir in Kürze.