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KAS: Europa braucht Großbritannien

„Europa braucht Großbritannien – Großbritannien braucht Europa“. Mit diesen Worten hat der Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung und ehemalige Präsident des Europäischen Parlaments, Dr. Hans-Gert Pöttering, die Studierenden der London School of Economics für einen Verbleib des Vereinigten Königreichs in der Europäischen Union aufgerufen.

Großbritannien sei für seine europäischen Nachbarn, insbesondere aber für Deutschland, ein wichtiger Partner, der aufgrund seiner Geschichte und demokratisch-parlamentarischen Tradition von großer Bedeutung für die Europäische Union sei.

Der von Premierminister David Cameron geforderten Änderung des Lissabonner Vertrags steht Pöttering skeptisch gegenüber. Es gebe andere Formen, um die Überlegungen der britischen Regierung zur Fortentwicklung der Europäischen Union aufzugreifen. So könne eine von der EU-Kommission eingesetzte Arbeitsgruppe prüfen, wie britische Ideen Eingang in das europäische Regelwerk finden könnten. Eine „interinstitutionelle Vereinbarung“ – zwischen Europäischem Rat, Europäischer Kommission und Europäischem Parlament – könnte hierfür den Weg bereiten. Eine Änderung der Verträge hingegen sei kompliziert und langwierig. Dies hätten die Verhandlungen zum Lissaboner Vertrag gezeigt, an deren Zustandekommen Pöttering maßgeblich beteiligt war.

Auf seiner dreitägigen Reise nach London traf Hans-Gert Pöttering Europaminister David Lidington, den früheren Premierminister John Major sowie den langjährigen Minister Kenneth Clarke zu Gesprächen. Eine besonders herzliche Begegnung war das Treffen mit Pötterings Amtsvorgänger als Präsident des Europäischen Parlaments, Lord Charles Henry Plumb, der in wenigen Tagen seinen 90. Geburtstag feiern wird.

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