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  • 14.12.2011 - 10:58 GMT
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KAS-Länderbericht: Nach Serbiens aufgeschobener EU-Perspektive – Wie geht es weiter?

Die Fortschritte der serbischen Regierung bei den politischen und wirtschaftlichen Reformen, sowie die Auslieferung der letzten gesuchten Kriegsverbrecher reichten nicht aus, um Serbien auf dem Brüsseler EU-Ratsgipfel den Kandidatenstatus zu ermöglichen. Denn der Konflikt mit dem Kosovo hat in den letzten Monaten das Erreichte in den Schatten gestellt und ist zur größten Herausforderung der serbischen Politik geworden, die innerlich weiter zerrissen bleibt.

Nachdem der Europäische Rat am vergangenen Freitag die Entscheidung über den Kandidatenstatus auf März verschoben hat, steht Präsident Tadics Regierung verstärkt unter Beschuss. Die politische Opposition fordert Neuwahlen, die informierte Öffentlichkeit fragt, warum Fortschritte im Dialog mit Pristina erst in allerletzter Minute möglich waren und ob diese jetzt auch wirklich umgesetzt werden können/sollen. Warnungen und Befürchtungen, Serbien werde sich nach der Brüsseler „Abfuhr“ von Europa abwenden (dies fordert übrigens Tadics Vorgänger Kostunica, dessen Partei aufgrund ausbleibender parlamentarischer Diskussion der Kosovopolitik die Parlamentssitzungen boykottiert), trat der Präsident jedoch gestern entgegen: „Die Zukunft Serbiens liegt in der EU… Die EU ist der einzige Ort, wo die Kosovofrage gelöst werden kann“ (Zitiert nach „Politika“, 12.12.11.)
Die vollständige Publikation finden Sie hier.

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