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Europäische Wertegemeinschaft, Europakommunikation, Partizipation & Zivilgesellschaft

Kleine Mitgliedstaaten stärker in Gestaltung Europas einbeziehen | Bernd Hüttemann zu Gast im Podcast der EB Finnland

Kleinere Mitgliedstaaten müssen in der EU mehr Beachtung finden – sowohl in der deutschen Europapolitik als auch im Umgang mit Russland. Dazu hat Bernd Hüttemann, Generalsekretär der Europäischen Bewegung Deutschland (EBD) mit Aku Aarva, Geschäftsführer der Europäischen Bewegung Finnland (Eurooppalainen Suomi) in dessen Podcast Euroopan Suunta diskutiert. 

Besonders kleinere EU-Mitgliedstaaten stünden oft im Schatten von Deutschland und Frankreich, betonte Hüttemann eingangs. Gleichzeitig würde den beiden Ländern oft freiwillig die Verantwortung überlassen. Notwendig sei es aber, alle Mitgliedstaaten in die Gestaltung Europas einzubeziehen und alte Denkmuster abzulegen. Beispielsweise sei es irreführend, osteuropäische Staaten als einen Block zu betrachten. Ein besonders für Finnland sehr aktuelles Thema sind dahingehend die Beziehungen zu Russland. Viele Menschen in Deutschland empfänden dem Land gegenüber eine gewisse ‚Ostalgie‘ und betrachteten die USA und die NATO eher skeptisch, so Hüttemann. Gleichzeitig habe die Bundesregierung in Hinblick auf die Halbinsel Krim und in Minsk entschieden gehandelt.

Auch der neue CDU-Vorsitzende Armin Laschet fand im Podcast Erwähnung. Die Wahl sei ein Zeichen des Zentrismus in der CDU gewesen, bewertete Hüttemann. Laschet ist ein überzeugter Pro-Europäer und Politiker der Mitte und werde vermutlich besonders im Nachbarland Frankreich Anklang finden. In Bezug auf die Bundestagswahl 2021, besonders hinsichtlich der Frage, ob CDU oder CSU den Kandidaten oder die Kandidatin stellen, sei jedoch noch nichts entschieden. Laschet war lange Außenseiter in der Politik, wie einst Angela Merkel. In der deutschen Politik ist es eher die Norm, dass Spitzenpolitikerinnen – und politiker erst spät wahr und ernst genommen werden. 

Abschließend drehte sich das Gespräch um die geplante Konferenz zur Zukunft Europas (engl. kurz: CoFoE). Hüttemann betonte die Hoffnung auf eine rege Beteiligung aus Deutschland. Ziel müsse es sein, unter Einbindung der nationalen Parlamente und gesellschaftlichen Kräfte mit der CoFoE verbindliche Ergebnisse zu schaffen. Außerdem müsste die Konferenz mindestens auf zwei Jahre angelegt sein, um grenzüberschreitende physische Debatten nach der Covid-19-Pandemie zu ermöglichen. In dem Rahmen sei auch ein erster Schritt, dass der Dialog europaweit statt nur in der „Brüsseler Blase“ Anklang findet. Gesellschaftliche Kräfte könnten hier als Bindeglied zu der nationalen und regionalen Ebene fungieren, indem sie für den Konferenzprozess werben. Nicht nur im Kontext der Konferenz und des Anstoßes aus Brüssel sollten die Regierungen im Austausch mit der Gesellschaft stehen, so Hüttemann.

Zum Podcast: https://soundcloud.com/euroopansuunta/poikkeusolojen-suomi-paattajien-eu-mandaatti-ja-saksan-muuttuva-rooli-2522021 (ab Minute 11:53)

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