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Wettbewerbsfähigkeit, Wirtschaft & Finanzen

Krisenbewältigung vor dem Hintergrund einer zweiten Welle | EBD De-Briefing Wettbewerbsfähigkeit

Lange LKW-Schlangen vor den Grenzen, unterbrochene Lieferketten, Reiseverbote – die Covid-19-Pandemie hat den europäischen Binnenmarkt stark belastet. Welche Maßnahmen zur vollen Wiederherstellung eines funktionierenden Binnenmarkts notwendig sind, und wie er angesichts der sich abzeichnenden zweiten Infektionswelle vor dem erneuten Zusammenbruch geschützt werden kann, diskutierten am 18. September die für Wettbewerbsfähigkeit zuständigen Ministerinnen und Minister der EU per Videokonferenz. Beim digitalen EBD De-Briefing drei Tage später gab die Leiterin der Abteilung Europapolitik im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) Dr. Kirsten Scholl einen Überblick über die breit gefächerten Ratsdiskussionen zum Binnenmarkt.

Einen Schwerpunkt in der Diskussion der Wirtschaftsministerinnen und -minister stellten ungerechtfertigte Handelshemmnisse dar. Bei der Benennung von Defiziten und Barrieren im Binnenmarkt legten die Mitgliedstaaten zwar durchaus unterschiedliche Fokusse. Jedoch habe es weitestgehende Einigkeit über die Aufhebung vorübergehender Ausnahmeregelungen gegeben, die von einzelnen Mitgliedstaaten während der Covid-19-Krise eingeführt worden waren. Zur Identifizierung und Beseitigung dieser und anderer Handelshemmnisse wie auch zur Stärkung der Widerstandsfähigkeit des Binnenmarktes forderte der Wettbewerbsfähigkeitsrat die Kommission auf, bis Mitte Januar 2021 ein Strategiebericht vorzulegen. EU-Kommissar Thierry Breton habe zusätzlich eine Diskussion über den Umgang mit einer potenziellen zweiten Welle angeregt, um erneuten Binnenmarktseinschnitten vorzubeugen.

Für eine Stärkung des Binnenmarkts müssen jedoch nicht nur die Corona-Handelshemmnisse abgebaut werden. Eine wesentliche Bedeutung kam deshalb dem europäischen Wiederaufbauplan zu. Durch die Mittelverwendungsvorgaben der EU-Kommission könnte dieser auch im europäischen Binnenmarkt zu einer grünen und digitalen Transformation beitragen. Bereits jetzt würden erste Gespräche zu dem nationalen Plänen geführt, auf deren Basis im kommenden Jahr die Auszahlung der Mittel aus demWiederaufbauplan erfolgen kann. Deutschland stünden aller Voraussicht nach ca. 21 Milliarden Euro zu. Parallel werden allerdings noch die dazugehörigen Verordnungen verhandelt, sodass viele Stränge parallel entwickelt würden.

In der von der stellvertretenden Generalsekretärin der Europäischen Bewegung Deutschland (EBD) Karoline Münz moderierten Diskussion des digitalen De-Briefings stellten die 40 Teilnehmenden konkrete Nachfragen zu Reisebeschränkungen, der Industriepolitik und der deutschen EU-Ratspräsidentschaft.

Am 22. und 23. Oktober kommt der Wettbewerbsfähigkeitsrat das nächste Mal zusammen. Unter strengen Hygieneauflagen wird es dann hoffentlich möglich sein, die Erholung der europäischen Wirtschaft nicht nur digital sondern bei einer Vor-Ort-Sitzung in Bonn zu diskutieren. 

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