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Europäische Wertegemeinschaft

Bewährungsprobe für den europäischen Zusammenhalt | EBD-Präsidentin zu Solidarität in Corona-Zeiten

Bei all den aktuellen Herausforderungen rund um die rasante Ausbreitung des Corona-Virus (COVID-19) in den letzten Wochen hat die gemeinsame Koordinierung und europäische Solidarität – ohne nationale Alleingänge – Priorität, erklärt EBD-Präsidentin Dr. Linn Selle. „Die Corona-Pandemie ist eine Bewährungsprobe für den europäischen Zusammenhalt. Der bisherige Umgang mit der Krise hat gezeigt, wie fragil die Zusammenarbeit zwischen den europäischen Staaten in Krisenzeiten ist. Besondere Umstände erfordern besondere Maßnahmen. Sie rechtfertigen aber keine nationalen Alleingänge und erst recht keine Gefährdung europäischer Grundwerte. So ist es beschämend, wenn die ungarische Regierung eine Gesundheitskrise nutzt, um ohne demokratische Gewaltenteilung zu regieren.

Die willkürlichen Grenzschließungen der letzten Wochen gefährden die wirtschaftliche Stabilität, den Binnenmarkt und unsere Versorgungssicherheit. Die aktuelle Krise ist gleichzeitig eine grenzüberschreitende Herausforderung, die alle Bürgerinnen und Bürger und alle Bereiche des öffentlichen Lebens betrifft. Dies verdeutlichen die vielfältigen Stimmen unserer Mitgliedsorganisationen, die geschlossen zu grenzüberschreitenden Lösungen aufrufen.

Die deutsche Bundesregierung muss nun europäische Solidarität beweisen. Sie muss proaktiv agieren und sich für Koordination und konkrete Hilfe für die Nachbarn einsetzen. Nun ist es wichtig, nationale Defizite zu benennen und gleichzeitig kritisch zu hinterfragen, wie dem bewusst entgegen gesteuert werden kann. Denn europäische Probleme lassen sich nur mit europäischen Kompetenzen lösen.“

Mehr europäische Solidarität zur Bewältigung der Corona-Pandemie! fordert der Vorstand der EBD in einem gleichlautenden Beschluss vom 27. März 2020.

Die gesammelten Forderungen aus dem EBD-Netzwerk sind jetzt im aktuellen EBD-Telegramm zum Nachlesen zu finden.

Eine englische Zusammenfassung bietet der folgende Thread:

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