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Europäische Wertegemeinschaft

Vorsitzende von zwölf Europäischen Bewegungen: „Nur gemeinsam werden die Europäerinnen und Europäer die Corona-Krise überstehen“

Die Corona-Krise als Chance sehen: Als Chance zur Veränderung und als Chance um als Europäerinnen und Europäer über sich hinaus zu wachsen. Dies formulieren die Präsidentinnen und Präsidenten der Europäischen Bewegung Bulgariens, Dänemarks, Deutschlands, Frankreichs, Irlands, Italiens, der Niederlande, Österreichs, Polens, Rumäniens, Spaniens und Zyperns in einem gemeinsamen Statement. Darin stellen sie konkrete Forderungen an die EU und ihre Mitgliedstaaten im Umgang mit der Corona-Pandemie.

„Die Europäerinnen und Europäer tragen derzeit eine schwere Last. Die Krise nimmt den Menschen ihre Liebsten und gefährdet ihre Existenz“, so das Statement. Besonders die damit verbundenen finanziellen Herausforderungen würden Spannungen der vergangenen Krisenjahre in Europa wiederaufleben lassen, konstatieren die Vorsitzenden der Europäischen Bewegungen. Dennoch fordere gerade die aktuelle Herausforderung mehr denn je europäische Lösungen. Es sei daher notwendig, bestehende Kompetenzen der EU nachzujustieren und neue Verantwortlichkeiten zu schaffen.

Die Vorsitzenden betonen, dass die EU hierbei ihren Beitrag zur Schaffung gemeinsamer Strukturen leisten, die Gesundheit im europäischen Raum als Gemeinwohl fördern und die Ungleichheiten zwischen den Mitgliedstaaten beseitigen könne. Die Zusammenarbeit der nationalen Gesundheitssysteme müsse über europäische Grenzen erleichtert und im Forschungsbereich gestärkt werden. Darüber hinaus rufen die Vorsitzenden dazu auf, „festgefahrene Positionen zu überwinden und diesen besonderen Moment zu nutzen, um unsere gemeinsame finanzielle Zukunft nachhaltig zu gestalten“. Insbesondere die derzeitigen Verhandlungen über den Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) müssten den aktuellen Herausforderungen entsprechend angepasst und flexibel gestaltet werden. Es benötige eine zukunftsorientierte europäische Führung, um die aktuelle Gesundheitskrise und den wirtschaftlichen Wiederaufbau Europas zu meistern.

Nun gelte es, bisherige Errungenschaften der europäischen Gemeinschaft zu schützen. So formulieren die Vorsitzenden, Europa solle „weder das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit aushöhlen noch unilateral EU-Binnengrenzen schließen, den Informationsaustausch zwischen Mitgliedstaaten und europäischen Institutionen behindern oder die Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern vernachlässigen“. Sowohl politische Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger als auch Bürgerinnen und Bürger könnten viel aus dieser Krise lernen; über die Koordination von nationalen Maßnahmen auf europäischer Ebene, den Informationsaustausch zwischen den Mitgliedsstaaten, aber auch über das Verhalten jedes und jeder Einzelnen.

Die vollständige Stellungnahme der zwölf europäischen Bewegungen finden Sie hier.

Die französische Stellungnahme ist am 7. April in der Zeitung La Croix erschienen. Die italienische Version veröffentlichte La Stampa am 8. April.

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