Aktuelles > Linn Selle bei Jahrestagung des IEP – Germany in Europe: Preferences, Strategy and Power

Artikel Details:

Europakommunikation, Institutionen & Zukunftsdebatte, Partizipation & Zivilgesellschaft

Linn Selle bei Jahrestagung des IEP – Germany in Europe: Preferences, Strategy and Power

Wie steht es um Politisierung und Polarisierung der Gesellschaft, und wie geht die Parteipolitik damit um? ‘‘Germany in Europe: Preferences, Strategy and Power‘‘ lautete der Titel der Jahrestagung des Instituts für Europäische Politik. Auf dem Panel ‘‘Public Opinion and Party Politics‘‘ diskutierte EBD-Präsidentin Dr. Linn Selle zusammen mit Isabell Hoffmann von der Bertelsmann Stiftung und Maxime Lefèbvre aus dem französischen Ministerium für Europa und Äußeres. Moderiert wurde die Podiumsdiskussion von Dr. Funda Tekin, Direktorin des IEP.

Hauptthema des Panels war die Europawahl 2019, insbesondere in Bezug auf Parteimobilisierung, öffentliches Interesse und das Spitzenkandidatensystem. Es sei erfreulich, dass die Ergebnisse eine hohe Wahlbeteiligung und mehr Interesse an Europäischer Politik gezeigt hätten. Dafür sollte man sich allerdings weniger bei den Parteien bedanken, sondern eher bei den gesellschaftlichen Kräften, kommentierte Selle: ‘‘Institutionen, Verbände und Medien haben zur hohen Mobilisierung beigetragen. Wichtig auch, dass eine Auseinandersetzung zu Themen wie Klimaschutz oder Migration im Wahlkampf stattgefunden hat. So weckt und stärkt man das Interesse an europäischer Politik.“

In Bezug auf die deutsche EU-Politik zeigte sich die EBD-Präsidentin skeptisch. Die deutschen Parteien sollten politischere und stärker zukunftsgerichtete Diskussionen über Europa führen und sich nicht nur auf den Brexit konzentrieren. ‘‘Die gesellschaftlichen Kräfte sind progressiver als die Politik – kaum jemand setzt sich offen für mehr europapolitische Debatten im Bundestag ein‘‘, so Selle. In Frankreich werde hier das Thema etwas anders verstanden, so Lefèbvre. Emmanuel Macron strebe bewusst eine Polarisierung an, um seine proeuropäischen und progressiven Kurs zu halten.

Spitzenkandidaten bleiben umstritten, zeigte die anschließende Diskussion. So gebe es wenig politisches Lobbying für Spitzenkandidaten und kaum ein Bewusstsein in den Gesellschaften Europas. Zwar sei es ein legitimes System, aber für die Personalisierung des Europawahlkampfes sei eine direkte demokratische Legitimation der Kandidatinnen und Kandidaten nötig.

‘‘Der Kern unseres demokratischen Systems ist der Wettbewerb der Parteien, aber wir müssen auch die Kompromissbereitschaft bewahren. Um das europäische Parteiensystem zu stärken, muss es einen Wandel innerhalb der Parteienstrukturen geben, der durch transnationale Ansätze gefördert werden kann. So können wir Relevanz und Bedeutung der europäischen Parteien stärken‘‘, schloss Selle.

keine Kommentare

Ihre Email-Adresse wird nicht veröffentlicht.
Abbrechen