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Europakommunikation, Partizipation & Zivilgesellschaft

Mehr Relevanz, neue Spitze: Mitgliederversammlung der EB Thüringen

Flüchtlingskrise, TTIP, zunehmender Vertrauensverlust in Europa, aber auch die verstärkte Relevanz der Europapolitik in Thüringen waren die beherrschenden Themen der Mitgliederversammlung der Europäischen Bewegung Thüringen. Die schockierende Ermordung der Proeuropa-Aktivistin Joe Cox zeigte auch dem EBD-Landeskomitee in Thüringen, dass rote Linien überschritten werden. Die leichte Hoffnung bestehe, dass der Mord Menschen aufrüttelt, dass Europa in seinen Grundfesten beschädigt werden darf. Etwa 20 Mitgliedsorganisationen diskutierten mit EBD-Generalsekretär Bernd Hüttemann.

Die starke inhaltliche Diskussion, an der sich auch Gewerkschafter und Bildungshäuser beteiligten, wurde begleitet von der Frage, wie die gesellschaftlichen Kräfte Thüringens stärker in die Europapolitik eingebunden werden können. Gleichzeitig gab es inhaltliche Kritik des Vorsitzenden Dr. Dieter-Lebrecht Koch MdEP (CDU) an der rot-rot-grünen Landesregierung wegen mangelnder Kommunikation. Ein anwesender Mitarbeiter der Staatskanzlei betonte allerdings den großen Willen zur Zusammenarbeit. Die Landesregierung hätte die Europainformation und -bildung zum Teil ihrer Koalitionsvereinbarung gemacht. In der vergangenen Tagen sei es zu personellen Veränderungen gekommen. Damit sind die Weichen für einen Neuanfang der institutionellen Zusammenarbeit gestellt.

Auch personell stellt sich die EB Thüringen neu auf: Neuer Vorsitzender des Landeskomitees ist nun Siegfried Wetzel, Vorsitzender des Jugendherbergswerks Thüringen.  Er folgt auf Koch, der nicht mehr kandidierte. Neue Geschäftsführerin ist Sarah Duryea.