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Europakommunikation, Institutionen & Zukunftsdebatte

Mit Europa in den Wahlkampfendspurt | EBD-Hintergrundgespräch mit Jamila Schäfer

In 25 Tagen ist Bundestagswahl und europapolitische Themen sollen im Wahlkampf sowie den folgenden Sondierungsgesprächen und Koalitionsverhandlungen im Vordergrund stehen. Schließlich kann Deutschland die großen Herausforderungen wie den Klimawandel, die Digitalisierung und die Bekämpfung der Covid-19-Pandemie nur im europäischen Kontext bewältigen. Um den europäischen Reflex im Bundestagswahlkampf zu fördern, führt der Vorstand der Europäischen Bewegung Deutschland (EBD) zusammen mit der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland und dem Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in Deutschland Hintergrundgespräche mit den Spitzen der EBD-Mitgliedsparteien. Am 30. August 2021 wurden mit Jamila Schäfer, stellvertretende Vorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, in einem digitalen Gespräch die europapolitischen Vorschläge der EBD und der Grünen erörtert. Ein besonderes Augenmerk wurde auf die notwendige Neugestaltung der deutschen Europakoordinierung gelegt. 

Wie EBD-Präsidentin Dr. Linn Selle in ihrem Eingangsstatement bekräftigte, setzt sich die EBD für eine deutsche Europapolitik aus einem Guss ein, die sich durch Mut für europäische Impulse, klare Verantwortungsstrukturen und parlamentarische wie auch gesellschaftliche Mitwirkung auszeichnet. Um die europapolitische Stimme im Bund zu fördern, plädiert die EBD für die Schaffung der Position eines oder einer Bundesministers/in für besondere Aufgaben (Europa), die über eine zentrale Governance-Einheit die Expertise aus den einzelnen Fachressorts bündelt und strategische Impulse für EU-Reformen und europäische Politikgestaltung setzt. Diese Idee der Neugestaltung ist fest verankerte Politik des Netzwerkes und so betonten auch die anderen Vorstandsmitglieder die Notwendigkeit einer engagierten, kohärenten wie auch effizienten Europapolitik, um den gesamteuropäischen Blick sowohl in Deutschland als auch darüber hinaus zu stärken. 

Im Austausch zwischen Schäfer und dem EBD-Vorstand ging es zudem um Fragen der Handlungsfähigkeit der EU, wie etwa aktuell in der Krise in Afghanistan, und die strukturierte Einbindung gesellschaftlicher Kräfte im Kontext der Konferenz zur Zukunft Europas. 

Neben EBD-Präsidentin Selle und EBD-Generalsekretär Bernd Hüttemann nahmen der Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland Dr. Jörg Wojahn und der Leiter des Verbindungsbüro des EP in Deutschland Georg Pfeifer an der Videokonferenz teil. Als Vorstandsmitglieder schalteten sich Alexander Beribes, Frank Burgdörfer, Dr. Christian Johann und Marius Schlageter zu.

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