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Nachgefragt bei… Axel Schäfer
Mit dem Format „Nachgefragt bei“ kommen regelmäßig europapolitische Stimmen in Form eines Kurzinterviews zu Wort. Heute heißt es anlässlich der finalen Phase der Konferenz zur Zukunft Europas: Nachgefragt bei… Axel Schäfer, Mitglied des Deutschen Bundestages, Mitglied im CoFoE-Plenum und ehemaliger Generalsekretär der Europäischen Bewegung Deutschland.
Herr Schäfer, konnte die Konferenz zur Zukunft Europas Ihre Erwartungen bisher erfüllen?
Die Konferenz ist ein bis dato noch nie dagewesenes Gremium, dem sowohl zufällig repräsentativ ausgewählte Bürgerinnen und Bürger als auch nationale wie Europa Abgeordnete sowie Vertreterinnen und -Vertreter aus Kommission und Rat angehören. Die Erwartungen daran sind mit Recht sehr hoch. Den Grundstein, um diese erfüllen zu können, haben wir in den bisherigen Sitzungen legen können. Ich bin optimistisch, dass wir ein Ergebnis erzielen, das die EU einen großen Schritt nach vorne bringt. Da es keine Schablone für einen solchen Prozess gibt, kann es auf dem Weg zum Konferenzende immer wieder zu Veränderungen und Anpassungen, die bei einigen Teilnehmenden Missmut oder Unzufriedenheit hervorrufen können, kommen. Der bisherige Verlauf und der erklärte Willen der Teilnehmenden, ein ambitioniertes Ergebnis zu erzielen, stimmt mich optimistisch und erfüllt meine Erwartungen bis jetzt sehr.
Welche Rolle sollten der Bundestag und die Bundesregierung im weiteren Verlauf der Zukunftskonferenz sowie bei der Umsetzung der Konferenzergebnisse spielen?
Der Koalitionsvertrag zeichnet einen Weg vor, dem der Bundestag meiner Einschätzung nach mit großer Mehrheit folgen möchte: Aus der Konferenz zur Zukunft Europas soll ein Konvent folgen in dem die Verträge an das Ergebnis der Konferenz angepasst werden. Dies müssen wir nach Kräften unterstützen, wenn wir uns wieder bewusst machen, was zur Einberufung der Konferenz geführt hat und wie wir Europa verbessern können. Meines Erachtens ist der Koalitionsvertrag die integrationsfreundlichste Regierungsvereinbarung zwischen Regierungsparteien in diesem Jahrhundert.
Welches Potential besitzt die Zukunftskonferenz für die Europawahlen 2024?
Die Ergebnisse der Zukunftskonferenz haben ein großes Potenzial das „Europa der Bürgerinnen und Bürger“ voran zu bringen. Damit kann ein gesteigertes Interesse am Einigungsprozess und vor allem auch pro-europäischer Politik einhergehen. Ich sehe die Chance, bei erfolgreicher Implementierung der Konferenzergebnisse auch die Wahlbeteiligung 2024 deutlich erhöhen sowie mehr Zuspruch für weitere Schritte der europäischen Integration erzielen zu können.
