Mit dem Format „Nachgefragt bei“ kommen wie bei der #EuropaPostkarte regelmäßig europapolitische Stimmen zu Wort. Heute heißt es: Nachgefragt zur europapolitischen Dimension der Bundestagswahl bei… Dr. Christian Johann, Direktor der Europäischen Akademie Berlin e.V. und Mitglied im Vorstand der EBD.

Wie viel Europa wird in diesem Wahlkampf stecken?

Kaum ein Thema dieser Wahl hat keine europäische Facette. Nach der aktuellen Gesundheitskrise kehren Umwelt, Wirtschaft und Digitalisierung mit Wucht auf die Agenda zurück. Alle drei Themen sind eng miteinander verwoben. Alle brauchen europäische Antworten. So oder so prägt die Parlamentswahl der größten Volkswirtschaft Europas die Zukunft der EU. Diese Verantwortung kann niemand wegreden. Der zusätzliche Showdown ums Kanzleramt macht aus dem 26. September 2021 mehr denn je auch eine Europawahl.

Was dürfen wir an europapolitischen Impulsen von den Parteien im Bundestagswahlkampf erwarten?

Die Aussicht auf europäischen Elan im Wahlkampf ist trüb. Selbst als Spitzenkandidat konnte der bekannteste deutsche Europa-Politiker bei den letzten Wahlen nicht mit Europathemen punkten. Zudem war in den letzten Monaten „die EU“ das beliebteste politische Alibi. Trotzdem erwarte ich von den Parteien im Bundestag, dass sie deutlich machen, wie sie ihre Ziele europäisch erreichen möchten. Jede schlechte Erfahrung der letzten Monate kann ja dabei ruhig als Lektion für bessere Alternativen dienen.

Was können europapolitisch Interessierte tun, um die Parteien dazu zu bekommen, hier mehr Farbe zu bekennen?

Wir müssen weg von der irrigen Zweiteilung: entweder schlechtes Brüssel oder guter Nationalstaat. Den Schwächen der EU ein nationales Solo entgegen zu träumen, bringt nichts. Wie sollte das auch aussehen? Die Alternative zur fehlerhaften EU von heute muss eine bessere EU von morgen sein. Daher sollten wir alle am Wahlkampfstand fragen, wie die jeweilige Partei plant, die EU zu verbessern. Grundlage für solche Gespräche ist natürlich, dass mehr Menschen besser verstehen, wie die EU funktioniert.