Fokussiert auf wenige Prioritäten, orientiert an aktuellen Herausforderungen und flexibel im System, um handlungsfähig zu bleiben: Auf ihrer Versammlung haben sich die Mitglieder der Europäischen Bewegung Deutschland (EBD) e.V. auf eine neu ausgerichtete EBD-Politik für 2020/21 geeinigt. Der Beschluss ist das Ergebnis einer umfangreichen Konsultation, die die EBD seit Januar 2020 mit ihren 259 Mitgliedsorganisationen geführt hat. „Ziel war es, die gemeinsame Politik stringenter und kohärenter zu gestalten“, erklärt Dr. Linn Selle, EBD-Präsidentin. „Mit einem einheitlichen Text, der sich an drei zentralen Themenbereichen orientiert, haben wir nun einen Legitimationsteppich für die künftige Arbeit des neuen Vorstandes und des Generalsekretärs geschaffen.“ Unter den Überschriften „Europäische Demokratie vertiefen“, „Globales Europa gestalten“ und „Europa zukunftsfähig machen“ sind die verschiedenen Rubriken aus der bisherigen Politik kürzer dargestellt und miteinander verbunden, sodass sie als rote Fäden dem Dokument eine klare Struktur geben.  

Auf Basis der EBD-Politik haben die Mitglieder zudem sechs Prioritäten bestimmt. Diese legen den Rahmen für die schwerpunktmäßige Arbeit des Netzwerkes fest. „Sie konzentrieren sich auf Herausforderungen, zu denen die Mitglieder mit gemeinsamer Stimme im EBD-Netzwerk in der Öffentlichkeit stehen möchten“, erläutert EBD-Generalsekretär Bernd Hüttemann.

Zu zentralen Themen wie Europas Grundrechten und -werten, der Parlamentarisierung der EU und die Stärkung der pluralistischen und transparenten Demokratie wie auch dem EU-Haushalt hat die EBD sich in den vergangenen Monat stark eingebracht und möchte diese Prioritätensetzung auch in den kommenden Monaten fortführen. Um weitere Grenzschließungen in der Covid-19-Pandemie zu verhindern und ein weiteres Aushöhlen des Schengen-Raumes zu unterbinden, wird sich die EBD zudem auf den Abbau von Grenzen fokussieren. Bereits zu Beginn der Pandemie im Frühling hatten sich die Mitglieder im Netzwerk öffentlich gegen die Grenzschließungen positioniert. Mit Blick auf die Bundestagswahlen im Herbst 2021 soll zudem die Forderung nach einer modernen und proaktiveren deutschen Europapolitik in den Fokus der politischen Arbeit rücken.

Neben der EBD-Politik und ihren Prioritäten hat die Mitgliederversammlung als drittes Dokument die Arbeitsschwerpunkte für 2020/21 festgelegt. Sie wird die Basis für den strukturellen Dialog in der Mitgliedschaft darstellen, um die europapolitischen Positionen in der EBD-Politik – auch zu kontroversen Themen – langfristig zu stärken.

Um in einer Zeit, die stark von Unsicherheiten geprägt ist, handlungsfähig zu bleiben, wird der neue Vorstand die Prioritäten kontinuierlich auf Basis des Beschlusses der Mitgliederversammlung aktualisieren können. Somit kann die EBD auf neue Initiativen und Krisen auf EU-Ebene schnell reagieren und somit ihrem Auftrag gerecht werden, deutsche Europapolitik aus der Gesellschaft heraus mitzugestalten.