Europa-Aktivitäten in NRW-Kommunen: Kultureller Austausch wichtiger als Fördermittel

Bei ihren Europa-Aktivitäten ist den nordrhein-westfälischen Kommunen der kulturelle Austausch am wichtigsten. In einer repräsentativen Umfrage zur kommunalen Europaarbeit ist dieser Aspekt für 64 Prozent der befragten Kommunen entscheidend. Die oft zeit- und ressourcenaufwendige Beschaffung von Fördermitteln liegt mit 56 Prozent nur auf Platz zwei. 47 Prozent der befragten Kommunen legen besonderen Wert darauf, persönliche Beziehungen zwischen Bürgerinnen und Bürgern in Europa zu ermöglichen und zu intensivieren.
Im Auftrag der Bertelsmann Stiftung befragte das Deutsche Institut für Urbanistik alle Kreise, Gemeinden und Städte in NRW. Die Studie bietet einen Überblick über die zahlreichen Europaaktivitäten der nordrhein-westfälischen Kommunen sowie Impulse für weitere EU-Aktivitäten. Sie ist Teil des ge­meinsamen Projekts „Kommunen in NRW – aktiv für Europa“ des NRW-Europaministeriums und der Bertelsmann Stiftung.
„Die Umfrage zeigt eine erstaunliche Vielfalt der kommunalen europäischen Aktivitäten. Dabei wird deutlich, dass ein eigener Schwerpunkt bei der Europaarbeit nicht nur großen und leistungsstarken Kommunen gelingt“, sagt Dr. Angelica Schwall-Düren, NRW-Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien. „In der Öffentlichkeit wird dieses Engagement aber oft zu wenig wahrgenommen.“ Um dies zu ändern, führt die Landesregierung ab 2013 das Auszeichnungsverfahren „Europaaktive Kommune“ ein, an dem sich interessierte Kommunen beteiligen und ihre Europaaktivität durch eine öffentlichkeitswirksame Auszeichnung sichtbar werden lassen können. Ministerin Schwall-Düren: „Zudem wollen wir die Kommunen unterstützen, ihre Europaarbeit noch zu verbessern. Dazu bieten wir ihnen Möglichkeiten, sich stärker untereinander zu vernetzen und sich über ihre Europaarbeit austauschen. Mir ist wichtig, dass keine gute Europaidee verloren geht, und dass die Leistungen der aktiven Bürger und Vereine honoriert wird, indem ihre gute und wertvolle Arbeit für alle sichtbar wird.“
Weiteres Ergebnis der Umfrage: In den NRW-Kommunen wird die Begegnung von Mensch zu Mensch bei den Europa-Projekten großgeschrieben. „Insbesondere Städtepartnerschaften, aber auch der Austausch auf der persönlichen Ebene sind die Standbeine erfolgreicher kommunaler Europa-Aktivitäten“, erläutert  Aart De Geus, Vorstandsvorsitzender der Bertelsmann Stiftung. Be­sonders beliebt sind u.a. Schulpartnerschaften, Feste und Veranstaltungen mit europäischem Be­zug.
Je größer eine Kommune, desto häufiger gibt es spezielle Europa-Stäbe in der Verwaltung. Aber auch kleinere Kommunen, in denen Europa-Themen meist als Chefsache beim Bürgermeister an­gesiedelt sind, arbeiten hoch motiviert und erzielen gute Ergebnisse. Zur Unterstützung der kom­munalen Verwaltungsmitarbeiter sind weitere Schulungen notwendig, um sie auf Aufgaben mit EU-Bezug vorzubereiten.