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Institutionen & Zukunftsdebatte

Pulse of Europe | Startschuss für die dritte Runde der Europäischen HausParlamente von Pulse of Europe quer durch Europa

Nach erfolgreicher Premiere im Sommer und Herbst 2018 und einer weiteren Runde anlässlich der Europawahl im Frühjahr 2019 veranstaltet die pro-europäische Bürgerbewegung Pulse of Europe nun bereits zum dritten Mal ihre Europäischen HausParlamente. Vom heutigen Tage an bis einschließlich zum 2. November 2020 kann sich wieder jede Bürgerin und jeder Bürger als Gastgeberin oder Gastgeber einer solchen privaten Debatte registrieren, um bei sich zu Hause am Küchentisch, im Café, im Park oder Corona-gerecht per Video-Call mit Familie, Freunden und Bekannten an dem Projekt teilzunehmen. Dafür ist nichts weiter erforderlich als Interesse an europäischer Politik, etwa zwei Stunden Zeit sowie Spaß an einer lebhaften Debatte, und dies in der Gewissheit, mit der eigenen Meinung auch jenseits von Wahlen in Brüssel konkret gehört zu werden.

Die Besonderheit dieser dritten Runde besteht u.a. darin, dass Pulse of Europe sein Bürgerbeteiligungsformat nunmehr auch in verschiedenen EU-Mitgliedsstaaten und neben Deutsch und Englisch auch in anderen Sprachen anbietet. So werden sich erstmals Europäerinnen und Europäer
aus Deutschland ebenso wie aus Frankreich, Italien, Österreich, Portugal, Polen und Schweden mit ihren Debatten am politischen Entscheidungsprozess über die Zukunft Europas beteiligen – und lassen
so die Europäischen HausParlamente zu einem bislang einmaligen Projekt der europäischen Bürgerbeteiligung werden.

Die aktuelle Runde der Europäischen HausParlamente steht dabei ganz im Zeichen der – nicht zuletzt durch die Corona-Krise verstärkten – Notwendigkeit eines engen europäischen Zusammenhalts durch zahlreiche solidarische Maßnahmen. Die ausschließlich ehrenamtlichen Aktivistinnen und Aktivisten von Pulse of Europe freuen sich sehr, dass sich EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bereiterklärt hat, diesen dritten Durchlauf der Europäischen HausParlamente mit einem Beitrag (Text und Video) zu unterstützen. Weitere Adressaten der Ergebnisse der HausParlamente-Debatten und damit Dialogpartnerinnen und Dialogpartner sind namhafte Abgeordnete des Europäischen Parlaments, darunter: Manfred Weber (DE, EPP), Othmar Karas (AT, EPP), Gabriele Bischoff (DE, S&D), Pedro Marques (PT, S&D), Fabienne Keller (FR, Renew Europe), Ska Keller und Damian Boeselager (DE, Greens/EFA), Gwendoline Delbos-Corfield (FR, Greens/EFA) und Martin Schirdewan (DE, GUE/NGL).

Das Thema „Europäische Solidarität“ soll von den Haus Parlamentariern anhand von drei konkreten Aspekten eingehender diskutiert werden: 1) ökonomische Solidarität zwischen Mitgliedstaaten in Krisenzeiten, 2) soziale Ungleichheit zwischen Mitgliedstaaten und 3) die Bekämpfung des globalen Klimawandels.

„Mehr denn je wird die Zukunft der Europäischen Union davon abhängig sein, dass sie sich auch in Krisenzeiten wie diesen als starke Solidargemeinschaft ebenso wie als Garantin für die Einhaltung europäischer Grundwerte beweist“, so der Gründer von Pulse of Europe, Daniel Röder. „Die dritte Runde unserer Europäischen HausParlamente soll daher eine europaweite Debatte zu unterschiedlichen Ausprägungen europäischen Zusammenhalts befördern und so ein Bewusstsein für die Tragweite solidarischer Maßnahmen auch und gerade über Landesgrenzen hinweg schaffen.“

Die Europäischen HausParlamente hat Pulse of Europe als innovatives Modell der „bottom-up“- Bürgerbeteiligung 2018 erstmals durchgeführt. Dabei kann jede Interessierte und jeder Interessierte mit ihren oder seinen Gästen (idealerweise vier bis acht Personen) nach einem von Pulse of Europe ausgearbeiteten Ablaufplan debattieren, welche Politik sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer von der EU auf dem genannten Themenfeld künftig erwarten. Die Erfahrungen der ersten zwei HausParlamente-Runden, an denen sich bereits einige Tausend Bürgerinnen und Bürger beteiligten, haben gezeigt: Es ist wichtig, möglichst konkrete politische Themen zur Abstimmung zu stellen. Nur anhand konkreter Fragen können realitätsnahe Diskussionen geführt werden und kann eine kritische, differenzierte Meinungsbildung gelingen.

Die aktuellen Themen der dritten HausParlamente-Runde zur Zukunft europäischer Solidarität sind wieder kontrovers und versprechen einen lebhaften Austausch. Dabei macht die Mischung aus Debatte und der sich anschließenden Abstimmung die Europäischen HausParlamente von Pulse of Europe zu einem besonderen Instrument unter den verschiedenen existierenden Bürgerbeteiligungs und Beratungsmodellen. Besonderen Wert legen die Organisatoren der Europäischen HausParlamente von Pulse of Europe darauf, dass die Debattenergebnisse nicht anschließend in irgendwelchen Schubladen verschwinden. Deshalb wird diese dritte Runde der Europäischen HausParlamente in besonderer Weise davon geprägt, dass die Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit einer konkreten Rückmeldung von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sowie weiteren maßgeblichen politischen Entscheidungsträgern aus Brüssel rechnen dürfen.

Unterstützt werden die Europäischen HausParlamente von Pulse of Europe u.a. durch das Demokratie-Netzwerk Democracy International e.V., Köln, sowie durch die Petitionsplattform openPetition gGmbH, Berlin; letztere stellt eigens für die Bedürfnisse der Europäischen HausParlamente eine
technische Infrastruktur zur Registrierung der HausParlamentarierinnen und HausParlamentarier, den Abruf der von Pulse of Europe ausgearbeiteten Diskussionsunterlagen sowie Upload und Auswertung
der Debattenergebnisse zur Verfügung und ermöglicht zudem die Durchführung auch digitaler HausParlamente. Beide Kooperationspartner werden nach Auffassung der Organisatoren von Pulse of Europe entscheidend zur Reichweitensteigerung und fortschreitenden Europäisierung des gesamten Projekts beitragen. Finanzielle Unterstützung erfahren die Europäischen HausParlamente durch die Bundeszentrale für politische Bildung, Bonn.

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