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Institutionen & Zukunftsdebatte

„Schengen lebt“ | Beitrag der Friedrich-Ebert Stiftung

Einen positiven Beitrag veröffentlicht die FES zum Thema Schengen mit dem selbstbewussten Statement „Schengen lebt!“ Darin wird unterstrichen, dass die EU alle Möglichkeiten, um den Fortbestand des Grenzregimes zu sichern nutze:

Wie man der Presse in den letzten Wochen und Monaten entnehmen kann, soll der Schengen-Raum bereits „tot“ sein. Auch wenn das seinen Totengräbern nicht gefallen mag, ist Schengen durchaus lebendig. Den Beweis dafür findet man in der Tatsache, dass die Mitgliedstaaten und die europäischen Institutionen alle Möglichkeiten des Schengener Abkommens nutzen, um seinen Fortbestand zu sichern.

Mit der Schaffung eines Raumes ohne Personenkontrollen an den Binnengrenzen wurden im Schengener Grenzkodex auch die Bedingungen festgelegt, unter denen die Mitgliedstaaten Grenzkontrollen vorübergehend wiedereinführen dürfen, falls eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit besteht. Diese können geplant (sportliche oder politische Großereignisse) oder im Notfall (Attentate) wiedereingeführt werden. Bei der ersten Kategorie dürfen die Kontrollen keinesfalls länger als sechs Monate andauern, bei der zweiten zwei Monate.

Den gesamten Beitrag finden Sie hier.

 

EBD Telegramm Schengen DWie wichtig ist Schengen? Das EBD Telegramm zur EBD-Politik „Personenfreizügigkeit als Voraussetzung für eine offene Gesellschaft“ gibt einen Überblick über die Positionen der Mitgliedsorganisationen in Deutschlands größtem Netzwerk für Europa. Das Telegramm können Sie unter diesem Link finden.

Auch unser EBD-Präsident Herr Dr. Rainer Wend äußerte sich in seinem europapolitischen Einwurf zu Schengen mit der Warnung: „Die Nationalstaaten versagen“. Den gesamten Beitrag finden Sie hier.

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