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Europäische Wertegemeinschaft, Institutionen & Zukunftsdebatte

Sechs Monate vor der Europawahl – EBD-Präsidentin Linn Selle zu Gesprächen in Brüssel

Seit ihrer Wahl am 2. Juli 2018 ist EBD-Präsidentin Dr. Linn Selle mit zahllosen Verbänden, Unternehmen, Ministerien, Abgeordneten und Pressevertretern im Austausch, um das pro-europäische Netzwerk zu stärken und gemeinsame Strategien und Kampagnen zu diskutieren, zu entwickeln und umzusetzen. Am 26. November 2018 kam sie im Rahmen eines Brüssel-Besuchs mit Vertreterinnen und Vertretern der Mitgliedsorganisation, des Europäischen Parlamentes, der Europäischen Kommission und der in Brüssel ansässigen Landesvertretungen ins Gespräch. Themenschwerpunkt war die Europawahl 2018. Dabei standen Fragen wie die von der EBD geforderten Spitzenkandidaturen der Parteien, Bürgerdialoge zur Zukunft Europas und der Umgang mit populistischen und europakritischen Parteien und Initiativen im Mittelpunkt. Nun komme es darauf an, die proeuropäischen Kräfte zu bündeln und gemeinsam für die Teilnahme an der Europawahl zu werben, um eine Allianz der Europakritiker zu schwächen, so Selle.

 

Egal ob Bürgerdialoge, EU-Erweiterungspolitik, Haushalt der EU oder Spitzenkandidaten – die tagespolitischen Themen der Europapolitik fokussieren sich momentan alle auf ein Datum: den 26. Mai 2018, den Tag der Europawahl in Deutschland. Doch bis dahin ist noch viel zu tun, und es sind nicht nur die Parteien gefordert, die Relevanz dieses Ereignisses zu verdeutlichen. Auch die Europäische Bewegung Deutschland ist gefordert.

Die vielen Facetten der Europawahl waren auch Gegenstand weiterer Gespräche Selles an diesem Tag. So tauschte sie sich mit Pressevertretern aus und verdeutlichte dabei die Relevanz eines öffentlichen TV-Duells der Spitzenkandidaten zur Europawahl. In einem anschließenden Austausch mit dem Ständigen Vertreter der Bundesrepublik Deutschland bei der EU, Michael Clauß, standen Themen wie die anstehende Sitzung des Europäischen Rates und mögliche Priorisierungen der Staats- und Regierungschefs auf der Agenda. Außerdem erläuterte Selle dem Botschafter die Westbalkan-Strategie der EBD. Hier müssten aus Brüssel deutliche Signale an die Beitrittskandidatenländer gerichtet werden, um Perspektiven zu bieten und den Aufnahmeprozess unter Berücksichtigung der erforderlichen Aufnahmekriterien zu beschleunigen, so die EBD-Präsidentin.

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