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Sorge um Schengen: Großes Medienecho zum EBD Telegramm

Schengen retten – Europa zusammenhalten“: Der Appell der EBD-Mitgliedsorganisationen an den Europäischen Rat, die Personenfreizügigkeit in Europa nicht aufs Spiel zu setzen, wurde bundesweit und auch international von den Medien aufgegriffen.

Screenshot Focus

Foto: EBD

Am Dienstag berichtete Spiegel Online ausführlich über die breite Allianz für Schengen im Artikel „Drohende Grenzkontrollen: Deutschland bangt um Freizügigkeit“ und zitierte EBD-Präsident Dr. Rainer Wend: „Wer Schengen de facto zerstört, zerstört die gemeinschaftliche Handlungsfähigkeit und generiert nach Schätzungen der EU-Kommission Kosten in$ Höhe von 7,1 Milliarden Euro für die Einführung von Grenzkontrollen.“

Wend WDR

Foto: EBD

Nach dem Spiegel-Bericht wurden auch andere Medien wie Focus Online auf das EBD Telegramm zum Thema Freizügigkeit und Schengen aufmerksam, in dem sich verschiedenste Verbände und Organisationen als Befürworter des Schengen-Systems positionierten. Sowohl EBD-Präsident Rainer Wend als auch EBD-Generalsekretär Bernd Hüttemann gaben dazu Interviews in diversen Radio- und Fernsehsendern. In der „Aktuellen Stunde“ im WDR-Fernsehen betonte EBD-Präsident Wend die Notwendigkeit, die EU-Außengrenzen zu stärken „sowohl mit Frontex als auch mit einer zusätzlichen Unterstützung der Polizei, auch aus Deutschland. An diesen Stellen ansetzen ist richtig.  aber an den nationalen Staaten innerhalb des Schengen-Raums abzuschotten, das ist grundverkehrt“, so Wend.

Ähnlich äußerte sich Bernd Hüttemann bei BBC World News: „The protection of the Schengen borders outside Europe is the most important thing, and not to build up fences inside Europe.“ Das wahre Problem sei die Katastrophe für die Menschen in Syrien: „Grenzzäune werden die Menschen nicht aufhalten. Sie werden ihren Weg nach Norden finden.“

Foto: EBD

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German Foreign Policy thematisierte den „Standortvorteil Schengen“ und die Zusatzkosten, die Grenzkontrollen für die deutsche Wirtschaft bedeuten würden. Neben dem BDI kam der Vorstandsvorsitzende des Vereins „Die Führungskräfte„, Ulrich Goldschmidt zu Wort: „Gerade eine Exportnation wie Deutschland ist auf dauerhaft offene Grenzen angewiesen.“

Dass Verträge von allen Beteiligten einzuhalten sind, betonte Bernd Hüttemann auf Klassikradio: „Trotz des Verständnisses für post-kommunistische Länder und ihrer wenigen Erfahrung mit Migration haben sie sich dennoch an die Verpflichtung europäischer Vereinbarungen zu halten.“ Auf Radio BOB sagte er: „Die EU basiert auf gemeinsamen Vereinbarungen und Mechanismen, wie etwa der Vertag von Lissabon. Auch die Einhaltung des Schengen Abkommens ist ein Teil davon, den es einzuhalten gilt, da das Problem von Nationalstaaten nicht gelöst werden kann.“ Bei Radio Nora ging es um „Merkels zunehmend einsamen Kampf für eine gesamte europäische Lösung“. Hüttemann: „Das, was die Kanzlerin erreichen kann, ist die Unterstützung einer diplomatischen Lösung auf EU-Ebene mit den einzelnen Mitgliedstaaten.“

2015 wurde das Schengener Abkommen 30 Jahre alt, deshalb beschlossen die EBD-Mitgliedsorganisationen noch weit vor Beginn der Flüchtlingskrise, die EBD-Politik Personenfreizügigkeit als Voraussetzung für eine offene Gesellschaft in der Mitgliedervesammlung 2015 auf Kurs zu bringen. Der hier widergespiegelte Grundkonsens im Netzwerk zeigt sich auch in den Stellungnahmen der Mitgliedsorganisationen im EBD-Telegramm.

Weitere Medien-Links:

Nachrichten.de: „Schengen aussetzen?: Geschlossene Grenzen würden Deutschland zehn Millianden Euro kosten“

WN.com: „Protect Schengen – keep Europe together | EM Germany Telegram on Freedom of Movement

Publicnow.com: „Protect Schengen – keep Europe together | EM Germany Telegram on Freedom of Movement

ARD Mediathek – Deutschlandradio Interviews: „Britische Debatte über EU-Austritt – „Das Thema kommt zur Unzeit“

Diapod.de: „Britische Debatte über EU-Austritt – „Das Thema kommt zur Unzeit“

EBD Telegramm Schengen DWie wichtig ist Schengen? Das EBD Telegramm zur EBD-Politik „Personenfreizügigkeit als Voraussetzung für eine offene Gesellschaft“ gibt einen Überblick über die Positionen der Mitgliedsorganisationen in Deutschlands größtem Netzwerk für Europa. Das Telegramm können Sie unter diesem Link finden.