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Bildung, Jugend, Kultur & Sport

Stärkung gesellschaftlicher Kräfte während und nach der COVID-19-Krise | EBD De-Briefing BJKS

Noch immer hat die COVID-19-Krise die Welt fest im Griff. Angesichts steigender Infektionszahlen und den daraus resultierenden Restriktionen des öffentlichen Lebens stand der Austausch über die gravierenden Auswirkungen der Pandemie erneut auf den Agenden der EU-Ratsformationen für Bildung, Jugend, Kultur und Sport, welche am 30. November und 1. Dezember per Videokonferenz tagten. Doch es standen auch andere Themen zur Debatte, etwa der Europäische Bildungsraum, eine europäische Agenda für Jugendarbeit, die Stärkung der Medienvielfalt sowie der EU-Arbeitsplan Sport. Über die Ergebnisse informierten Hannah Gebel (BMBF), Ann-Kathrin Fischer (BMFSFJ), Wolfgang Wohnhaas (BKM) und Torsten Weiden (BMI) unter Moderation von Janin Hartmann (EBD) die über 40 Teilnehmenden des virtuellen EBD De-Briefings BJKS (kurz für: Bildung, Jugend, Kultur und Sport) am 2. Dezember.

Zunächst wurde über das informelle Treffen der europäischen Bildungsministerinnen und -minister vom 30. November berichtet. In diesem Kontext wurde eine erste Orientierungsdebatte über Ziele und Prioritäten des von der Europäischen Kommission geplanten Europäischen Bildungsraum geführt, welcher bis 2025 entstehen soll. Geplant ist die Ausarbeitung einer Entschließung im Rahmen der portugiesischen EU-Ratspräsidentschaft (Januar bis Juni 2021), welche unter dem Slowenischen Ratsvorsitz (Juli bis Dezember 2021) finalisiert werden soll. Ferner wurde die Bedeutung von Synergien zwischen bestehenden Programmen und Initiativen (z.B. Europäischer Forschungsraum und Europäische Kompetenzagenda) hervorgehoben.

Weitere Tagesordnungspunkte betrafen zwei Prioritäten des BMBFs: Der Ratsvorsitz unterrichtete die Ministerinnen und Minister zum einen über die Ratsempfehlung zur beruflichen Aus- und Weiterbildung für nachhaltige Wettbewerbsfähigkeit, soziale Gerechtigkeit und Widerstandsfähigkeit (die sogenannte Osnabrücker Erklärung). In diesem Zusammenhang soll die berufliche Bildung gestärkt und flexibler gemacht werden, um diese an die geänderten Rahmenbedingungen anpassen zu können. Zum anderen wurden die Ratsschlussfolgerungen zur digitalen Bildung debattiert, welche auf dem digitalen Aktionsplan der EU-Kommission aufbaut. Erwähnt wurde zudem der Verhandlungsstand zum Erasmus+-Programm sowie die Prioritäten der portugiesischen EU-Ratspräsidentschaft.

Anschließend informierte das BMFSFJ über die Ergebnisse der informellen Videokonferenz im Bereich Jugend. Die Ministerinnen und Minister sprachen hauptsächlich über die Herausforderungen für junge Menschen und Jugendorganisationen während der aktuellen Pandemie. Dabei wurden Themen wie Digitalisierung, Hygienemaßnahmen, Finanzierung sowie die physischen und psychischen Folgen der Isolierung diskutiert. Zudem debattierten die Delegationen über Unterstützungsmaßnahmen auf EU-Ebene für den Jugendaustausch.

Zunächst erfolgte jedoch ein Rückblick auf die vorab verabschiedeten Ratsschlussfolgerungen zur Förderung des Demokratiebewusstseins und des demokratischen Engagements junger Menschen in Europa. Hierbei betonten die Ministerinnen und Minister die Zentralität der Jugendbeteiligung, für die die Rahmenbedingungen entsprechend gestärkt werden müssen. Danach wurde die Ratsentschließung zur europäischen Agenda für Jugendarbeit diskutiert. Zudem findet nächste Woche die European Youth Convention statt,  die gemeinsam mit dem Europarat durchgeführt wird, in dessen Ministerkomitee Deutschland ebenfalls den Vorsitz innehat.

Weiterhin wurden der EU-Jugenddialog, der Stand der Verhandlungen über das Europäische Solidaritätskorps 2021-2027 sowie die Ziele der portugiesischen Ratspräsidentschaft kurz besprochen. Konkrete Aussagen zur Ausgestaltung der EU-Förderprogramme ab 2021 sind derzeit noch nicht möglich, da die Trilogverhandlungen zum neuen Mehrjährigen Finanzrahmen noch andauern.

Die Ministerinnen und Minister für Kultur und Medien und die Europäische Kommission debattierten, wie die Kultur- und Kreativbranche durch die aktuelle Krise gebracht und gestärkt werden kann. Hierbei fand ein Austausch über mögliche Maßnahmen auf EU-Ebene statt. So soll eine digitale Informationsplattform über Fördermaßnahmen der EU geschaffen werden. Zudem soll das Förderprogramm Kreatives Europa auf 2,4 Mrd. Euro aufgestockt werden, vorausgesetzt eine Einigung zum Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) und dem Wiederaufbauinstrument wird erzielt.

Eine Schlussfolgerung zu Gender Equality im Medien- und Kulturbereich konnte aufgrund der Blockade dreier Mitgliedsstaaten nicht beschlossen werden, dafür eine Ratsschlussfolgerung zur Stärkung der Medienvielfalt. Letzterer fand ebenfalls Einklang in die Dossiers der Europäischen Kommission, u.a. zum Media Action Plan. Die daraus resultierenden Maßnahmen werden als Erfolg für die Branche betrachtet. Auf der Agenda standen zudem die Kulturhauptstädte 2025 (Deutschland nominierte erfolgreich Chemnitz), das Programm der portugiesischen Ratspräsidentschaft sowie Diskussionen über den Umgang mit Kolonialsammlungen in den Niederlanden, über das Urheberrecht sowie über eine Initiative Italiens zur Förderung des Lesens.

Abschließend informierte das BMI über die Sitzung der Ministerinnen und Minister für den Bereich Sport. Im Mittelpunkt stand eine Aussprache über die Herausforderungen für Sportveranstaltungen während der COVID-19-Pandemie. Dabei wurden auch Gastredner von Sportorganisationen eingeladen. Während viele Sportveranstaltungen verschoben wurden, finden einige unter strengen Vorschriften weiterhin statt. In diesem Zusammenhang betonten die Ministerinnen und Minister, dass sie in Zukunft stärker mit relevanten Sportorganisationen zusammenarbeiten wollen, um einen effektiveren Informationsaustausch zu gewährleisten und Planungsunsicherheiten durch unterschiedliche Regulierungen zu überwinden. Zudem wurde über den EU-Arbeitsplan Sport debattiert, welcher die Grundlage für die Zusammenarbeit auf EU-Ebene bildet. Dieser wurde letzte Woche ebenso angenommen wie die Ratsschlussfolgerung zur sektorübergreifenden Zusammenarbeit im Sport und bei körperlichen Aktivitäten in der Gesellschaft. Schließlich wurden Informationen über Sitzungen der WADA, die Vereinbarkeit von Sportveranstaltungen und Menschenrechten sowie der portugiesischen Ratspräsidentschaft geliefert.

Marius Schlageter, EBD-Vorstand und stellvertretender Vorsitzender des Deutschen Bundesjugendring (DBJR), kommentierte die Ergebnisse der Ratstagung. Zunächst begrüßte Schlageter das Vorhaben, Synergien im Bereich Bildung zu schaffen. Nur so sei die Schaffung eines effektiven Europäischen Bildungsraumes möglich. Zudem verwies Schlageter auf die EBD-Politik 2020/21 und plädierte für einen breiten Bildungsbegriff. Bildung sollte nicht nur als Vorbereitung auf den Arbeitsmarkt gesehen werden, sondern als wichtigen Baustein der Persönlichkeitsentwicklung. Im Hinblick auf die Ergebnisse im Bereich Jugend betonte er, dass die europäische „Jugendkrise“ bereits seit mehr als zehn Jahren anhalte und durch die COVID-19-Pandemie werde die dramatische Situation noch verschärft. So sei die Jugendarbeitslosigkeit gestiegen, wie auch die Anzahl an jungen Menschen, die an Depressionen oder Angststörungen leiden. Zudem fallen Räume für junge Menschen weg und der internationale Jugendaustausch ist zum Erliegen gekommen. Folglich sei die Förderung von Jugendorganisationen und jugendspezifischen Programmen zentral. Dementsprechend begrüßte er die erfolgten Ratsschlussfolgerungen, mahnte allerdings deren schnelle und konsequente Umsetzung an, um die Krise bestmöglich zu bewältigen.

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