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Stakeholder-Forum Europakommunikation | Lebendiger Austausch von Expertise und Bürgerinteressen

Am 5. Juli 2018 bot der Europasaal des Auswärtigen Amtes einen ungewöhnlichen Anblick: An über 20 Tischen diskutierten etwa 200 Menschen in kleinen Gruppen angeregt und engagiert über Europa. Die bunte Mischung aus „Berufseuropäer/-innen“ aus Politik und Gesellschaft sowie Bürgerinnen und Bürgern war der Einladung der EBD zum Stakeholder-Forum Europakommunikation gefolgt. Die Veranstaltung wurde von zahlreichen Mitgliedsorganisationen der EBD mitgestaltet.

Im Format von World-Cafés fanden die Teilnehmenden an Themen-Tischen zusammen, um die Politikbereiche Jugend- und Bildungspolitik, Stärkung nach außen und innen: Wirtschaftliche Einheit und soziale Konvergenz, Europas Werte und Stimme stärken und Grenzen überwinden, Nachhaltigkeit, Umwelt- und Verbraucherschutz und Demokratie und Bürgerengagement zu diskutieren.

Moderiert wurden die Themen-Tische von Vertreterinnen und Vertretern der Mitgliedsorganisationen der EBD – dabei waren u.a. die Europa-Union Deutschland, das Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement, der DGB, der dbb, der BDI, der DIHK, der Deutsche Bundesjugendring, das Gustav-Stresemann-Institut, die Jungen Europäischen Föderalisten, der Internationale Bund, die Verbraucherzentrale, der Deutsche Naturschutzring und viele Vorstandsmitglieder der EBD.

Spannende Diskussionrunde um Demokratie und Bürgerengagement beim #EBDForumEU. Leitfrage ist : Wie kann man die Beteiligungsmöglichkeiten der europäischen Bürger an der EU-Demokratie besser kommunizieren? #NetzwerkEBD pic.twitter.com/UNPcF154Gp

— Praktisch-EBD (@PraktischEBD) July 5, 2018

In 20-minütiger Rotation wechselten die Anwesenden die Tische, um alle Themen zu diskutieren und unterschiedlichen Experten-Input zu erhalten. Die Ergebnisse jeder Runde wurden auf den Tischen festgehalten und nach jedem Wechsel ergänzt. Nach einer Erfrischungspause wurden die Ergebnisse im Plenum vorgetragen. Einen Eindruck von der Veranstaltung vermittelt unser Fotoalbum.

Schon die vierte Runde. Angeregte Diskussionen zu Europa beim #EBDForumEU pic.twitter.com/FyLJyW12Eg

— Europäische Bewegung (@NetzwerkEBD) July 5, 2018

Das Grußwort für die Veranstaltung hielt der Staatsminister für Europa Michael Roth MdB, der die Arbeit der Europäischen Bewegung lobte und erklärte, weshalb die Bundesregierung die im Koalitionsvertrag beschlossenen Bürgerdialoge umsetzen will. „Die Menschen nehmen diese Einladung zum Dialog gerne an! Die Zeiten, in denen Europakommunikation in erster Linie bedeutete, einen Volkshochschulkurs zu veranstalten und den Menschen zu erklären, wie die Europäische Union funktioniert und welche Vorteile sie ihnen bringt, sind lange vorbei“, so der Staatsminister.

.@MiRo_SPD begrüßt zum #EBDForumEU pic.twitter.com/U83VadgNLH

— Europäische Bewegung (@NetzwerkEBD) July 5, 2018

In einer zu gleichen Teilen lobenden und kritischen Rede begrüßte auch EBD-Präsidentin Dr. Linn Selle die Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Darin zollte sie der Bundesregierung dafür Respekt, dass sie sich mit den Bürgerinnen und Bürgern zur Zukunft Europas austauscht, so wie es der französische Präsident Macron vorgeschlagen hatte. Jedoch ticke die Uhr dafür laut Selle eigentlich schon viel zu schnell: „Das eigentlich Spannende an der Macron‘schen Idee ist ja, dass die Bürgerdialoge europaweit zu Ergebnisse führen, die anschließend in die längst überfällige Diskussion zur Zukunft der EU münden sollen. Aber die Zeit ist knapp bis zum Europäischen Rat im Dezember.“ Für die EBD-Präsidentin müssten die geplanten Bürgerdialoge sicherstellen, dass Bürgerinnen und Bürger aktiv involviert und nicht nur als Zuhörer geladen werden und dass ihr Input auch tatsächlich in politische Prozesse eingespeist wird.

.@linn_la_s begrüßt die Teilnehmer des Stakeholder-Forums Europa-Kommunikation, veranstaltet vom #NetzwerkEBD in Kooperation mit dem #AuswärtigenAmt im Europasaal#EBDForumEU pic.twitter.com/z5uHy9W0P5

— Eike Paulun (@eikepaulun) July 5, 2018

Dr. Selle vertrat damit den Standpunkt des Vorstandes und vieler Mitgliedsorganisationen der EBD: Im Mai 2018 hatten sie Qualitätskriterien und damit Maßstäbe für Bürgerdialoge zur Zukunft Europas veröffentlicht. Wie Bürgerdialoge entsprechend dieser Kriterien durchgeführt werden können, bewies das Stakeholder-Forum eindrucksvoll. Die hier entstandenen Ideen für eine bessere Europapolitik werden umfassend dokumentiert und mit den Ergebnissen zahlreicher anderer Dialogformate in den Dezemberrat der Staats- und Regierungschefs eingebunden. Zahlreiche Mitgliedsorganisationen beteiligen sich bis dahin aktiv an der Dialogreihe der Bundesregierung; die EBD wird ihnen beratend zur Seite stehen.

Zum guten Schluss zum #EBDForumEU :

Aufruf der Bundesregierung an unsere Mitgliedsorganisationen, sich am #EUBürgerdialog zu beteiligen: https://t.co/LLqL7Gp7N5

Vielen Dank @christophwolfr1 @AuswaertigesAmt für Partnerschaft! ?????? pic.twitter.com/auUiogFxRD

— Europäische Bewegung (@NetzwerkEBD) July 5, 2018