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Europäische Wertegemeinschaft, Institutionen & Zukunftsdebatte

Stiftung Genshagen | Publikationsreihe „Endlich zusammen für Europa? Frankreich und Deutschland nach den Wahlen“

Text Nr. 1 von Christian Lequesne zu Frankreichs Europapolitik

„mit dem Amtsantritt der Ampelkoalition Ende 2021 und den französischen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen im Frühling dieses Jahres wurden die Weichen für die deutsch-französische Zusammenarbeit neu gestellt. Wir nehmen dies zum Anlass, um in der fünfteiligen Publikationsreihe „Endlich zusammen für Europa? Frankreich und Deutschland nach den Wahlen“ die europapolitischen Zukunftsentwürfe des neuen deutsch-französischen Tandems zu beleuchten.

Heute veröffentlichen wir den zweiten Beitrag der Reihe: Christian Lequesne, Professor für Politikwissenschaft an Sciences Po Paris, analysiert „Frankreichs Europapolitik: Zwischen Führungsrolle und innenpolitischen Zwängen“.

Obwohl Emmanuel Macron mit einem proeuropäischen Programm wiedergewählt wurde, werde er es Lequesne zufolge mangels einer absoluten Mehrheit in der französischen Nationalversammlung und angesichts einer starken euroskeptischen Opposition europapolitisch schwerer haben als in seiner ersten Amtszeit. Frankreich werde unter Macron sein Engagement für Europa fortsetzen, sei es mit Blick auf die wirtschaftliche Wiederbelebung, die Verteidigung oder die Unterstützung der Ukraine. Dies werde jedoch nicht zwangsläufig mit einem Aufruf zur Reform der EU-Verträge einhergehen. Die deutsche Bundesregierung müsse sich im Klaren darüber sein, dass Macron in seiner zweiten Amtszeit die Hände in EU-politischen Belangen stärker gebunden sein werden, auch wenn die Bedeutung Europas durch den Krieg in der Ukraine sogar noch gewachsen sei.“

  • Alle Beiträge der Publikationsreihe sind auf Deutsch und Französisch auf der Homepage der Stiftung Genshagen verfügbar.
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