Aktuelles > Transnationaler Wahlkampf als Lösung für eine demokratischere EU? | Linn Selle bei Polis180 Veranstaltung

Artikel Details:

Institutionen & Zukunftsdebatte, Partizipation & Zivilgesellschaft

Transnationaler Wahlkampf als Lösung für eine demokratischere EU? | Linn Selle bei Polis180 Veranstaltung

Regelmäßig gelangen Forderungen zur Reform der EU auf die politische Agenda – konkrete Vorschläge zur Europäisierung finden sich darunter jedoch selten. Das Grassroots-Thinktank für Außen- und Europapolitik Polis180 entwickelt seit 2015 als inklusive Plattform Ideen, um Demokratiedefiziten in der Europäischen Union entgegenzuwirken. Zum Austausch über die laufende Konferenz zur Zukunft Europas lud Polis180 am 9. September 2021 zu einer Online-Diskussion mit dem Schwerpunkt der Europäisierung der Wahlen in Europa. Als Panelistinnen nahmen die Präsidentin der Europäischen Bewegung Deutschland (EBD) Dr. Linn Selle, die Europarechtlerin und Think-Tank-Expertin Thu Nguyen vom Jacques Delors Centre und die Europaabgeordnete Gabriele Bischoff (S&D/SPD) teil, um über die Idee eines transnationalen Wahlkampfs zu diskutieren, welches vom pan-europäischen Bündnisses MeetEU vorgestellt wurde.

Selle befürwortete den Vorschlag zur stärkeren Demokratisierung durch ein stärkeres Europäisches Parlament, äußerte jedoch Zweifel mit Blick auf die praktische Umsetzung. Die Schaffung einer europäischen Öffentlichkeit und die vollständige Umsetzung der europäischen Werte könne nicht durch eine rein rechtliche Herangehensweise mit Änderungen in der Geschäftsordnung erfolgen. Auch Nguyen sah eine technokratische Lösung für kulturelle Zusammenarbeit als nicht sehr erfolgsversprechend an.

Zum Schluss gab es noch einen Blick in Richtung der Konferenz zur Zukunft Europas (engl. kurz: CoFoE). Nach dem trägen Start im Mai 2021 melden sich aktuell vermehrt kritische Stimmen zu den Erfolgsaussichten der Zukunftskonferenz und insbesondere der Bürgerforen. Die EBD-Präsidentin betonte noch einmal den mehrebenen Aufbau der Konferenz: Neben den Bürgerforen und der digitalen Plattform gibt es eine Plenarversammlung, wo alle relevanten Stakeholder, Mitgliedstaaten, gewählte Abgeordnete von europäischer und nationaler Ebene, Regionalvertretende, Bürgerinnen und Bürger wie auch gesellschaftliche Kräfte vertreten sind. Vor allem in Bezug auf das Wahlrecht biete das Plenum die Möglichkeit, einen transparenten Diskurs zwischen den gewählten Vertretenden und den Mitgliedstaaten zu ermöglichen, welcher von den Bürgerinnen und Bürgern initiiert wurde und der gerade mit Blick auf die nächste Europawahl 2024 relevant werden kann, so Selle. Wie Bischoff betonte, sei der Zeitrahmen, um diese Diskussion führen zu können, in einem bürokratischen Korsett wie dem der EU, begrenzt. Daher sei es wichtig, so ergänzte die EBD-Präsidentin, dass man der Debatte mehr Raum gebe und sie mindestens bis 2023 verlängere, damit sie zum Diskussionsverstärker und die Themengrundlage der Europawahlen 2024 werden kann. Ansonsten laufe die Zukunftskonferenz Gefahr, aufgrund der Covid-19-Pandemie zu einer mehrheitlich kurzen Digitaldebatte reduziert zu werden. 

Weitere Informationen finden sich auf der Website von Polis180.

keine Kommentare

Ihre Email-Adresse wird nicht veröffentlicht.
Abbrechen