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EUD | UEF-Bundesausschuss tagt in Paris

Frischer Wind für Europa aus Frankreich

Nur wenige Wochen nach der spektakulären Europarede des französischen Präsidenten Emmanuel Macron fand am 21./22. Oktober in Paris ein gut besuchtes Treffen des Bundesausschusses der Union Europäischer Föderalisten (UEF) statt, bei dem die Vorschläge Macrons zur „Neugründung Europas“ intensiv diskutiert wurden. Dabei wurde deutlich, dass sich die Erwartungen der Franzosen vor allem an die Nachbarn jenseits des Rheins richten. Ziel müsse es sein, den deutsch-französischen Motor für Europa wieder in Gang zu setzen.

Das große Interesse der französischen Seite an Fortschritten in Europa nach der Wahl Macrons wurde auch daran erkennbar, dass mehr als 300 Interessierte am Vorabend in den Räumlickeiten der Assemblée Nationale an der Veranstaltung „Zusammen schaffen wir das neue Europa“ der Spinelli-Gruppe teilnahmen. Abgeordnete des französischen Parlaments, Europaabgeordnete, Mitglieder der EU-Kommission und Vertreter der Zivilgesellschaft diskutierten über aktuelle Reformthemen wie das von Präsident Macron vorgeschlagene Budget für den Euroraum und die verstärkte Zusammenarbeit in der Verteidigungspolitik. Bei der Schlussdiskussion äußerten sich unter anderem UEF-Präsident Elmar Brok, die frühere Präsidentin des Ausschusses der Regionen Mercedes Bresso und EU-Kommissar Pierre Moscovici zu den Realisierungschancen der Europainitiativen Frankreichs. Allgemeiner Tenor der Aussprache war, dass nun vieles von den Reaktionen der neuen deutschen Bundesregierung abhänge.

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