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Wettbewerbsfähigkeit, Wirtschaft & Finanzen

„Um Europa krisenfest zu machen, brauchen wir mehr Digitalisierung!“ | Linn Selle auf dem BASECAMP-Panel

Wenn die Corona-Pandemie Eines ins Rollen gebracht hat, dann ist es die rasante Entwicklung digitaler Strukturen in kurzer Zeit. Zur Diskussion darüber, wie dieser Digitalisierungsschub für die Zukunft Europas genutzt werden kann und welche Rolle die deutsche EU-Ratspräsidentschaft dabei spielt, lud der Debattenraum der Telefónica BASECAMP am 10. September zum hybriden Event. Mit dabei war die Präsidentin der Europäischen Bewegung Deutschland (EBD) Dr. Linn Selle, für die die Veranstaltung die erste Vor-Ort-Panelteilnahme bei einer Mitgliedsorganisation seit Ausbruch der Corona-Pandemie markierte.

Mit der Einigung im Europäischen Rat auf den Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) der EU 2021-2027 und den Wiederaufbauplan ist den Mitgliedstaaten unter der deutschen EU-Ratspräsidentschaft ein großer Erfolg gelungen. Zeit sich zurückzulehnen, bleibe dennoch keine, eröffnete die EBD-Präsidentin ihren Input und formulierte drei Prioritäten für den deutschen Ratsvorsitz. Erstens gelte es nun, bei der Aushandlung des vorliegenden MFR mit dem Europäischen Parlament inhaltlich nachzubessern, sodass EU-Zukunftsprogramme wie Erasmus+ und Investionen in eine grüne Zukunft Europas stärker berücksichtigt werden. Zweitens müsse der Haushalt nachhaltig an das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit gebunden sein, um die Einhaltung europäischer Werte konsequent einzufordern. Als dritte Priorität nannte Selle die Notwendigkeit, Europa und die europäische Wirtschaft für das digitale Zeitalter fit zu machen. Gerade hinsichtlicher zukünftiger Krisen sei die EU nur gewappnet, wenn sie über bessere digitale Strukturen verfüge.

Auf die abschließende Frage der Moderation, was sie sich für die Digitalpolitik Europas nach der Coronakrise wünsche, entgegnete Selle, dass sie auf ein stärkeres gemeinschaftliches europäisches Vorgehen im Digitalen hoffe. Außerdem brauche es ein Ende des „Brussels Blame Game“, bei dem nationale Regierungen bei Problemen oft auf Brüssel als Verursacher verweisen. Dafür brauche es mehr mediale Hintergründe und ein gestärktes gesellschaftliches Bewusstsein zu den Debatten in den europäischen Institutionen. Einen wichtigen Schritt, europäische Themen in der deutschen Öffentlichkeit mehr einzubinden, biete der Wahlkampf zur Bundestagswahl 2021, so die EBD-Präsidentin.

Neben Selle nahmen Katharina Rieke, Bereichsleiterin Politik und Gesellschaft beim Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) vor Ort sowie Sebastiano Toffaletti, Generalsekretär beim Verband Digital SME Alliance und Carlos Rodriguez Cocina, Director European Regulatory Affairs and Head of Brussels Office bei Telefónica S.A. per Liveschaltung aus Brüssel als Panelisten teil.

Im Vorfeld der Veranstaltung ist ein Interview der EBD-Präsidentin mit BASECAMP zur digitalpolitischen Agenda der deutschen Ratspräsidentschaft erschienen, das hier zu finden ist.

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