2022 ist das Jahr, in dem uns besonders deutlich wurde, dass das freiheitlich-demokratische Europa wieder von einem Aggressor bedroht wird. Russland greift nicht nur die Ukraine, sondern das freie Europa an.

Russland war lange Teil des weit über die EU hinausgehenden Europarates. Die Hoffnungen auf eine demokratische Wandlung haben sich hierdurch nicht erfüllt. Doch seit dem überfälligen Rauswurf Russlands aus dem Europarat, für den sich die EBD bei der Bundesregierung eingesetzt hat, hat sich ein Zeitfenster für eine Rückbesinnung des Europarates auf seine demokratische DNA ergeben.

So sucht die Generalsekretärin des Europarates, Marija Pejčinović Burić nach Lösungen und hat eine „Hochrangige Beratergruppe für die strategische Neuorientierung der Organisation“ einberufen. Parallel diskutieren die 27 EU-Mitgliedstaaten über das „Größere Europa“ und den Vorschlag der zurückliegenden französischen EU-Ratspräsidentschaft zur Schaffung einer „Europäischen Politischen Gemeinschaft“ als zusätzliche Institution.

Die Europäische Bewegung Deutschland (EBD) ist über den Haager Europa-Kongress von 1948 mit dem Europarat geschichtlich verbunden und möchten sich zukünftig noch stärker in die Arbeit des Europarates einbringen und dafür die Stärke des Netzwerkes nutzen.

Aus diesem Grund fragen wir unsere EBD-Mitgliedsorganisationen um Unterstützung: Haben Sie eine Themenexpertin bzw. einen Themenexperten zum Europarat? Haben Sie bereits Stellungnahmen zum Europarat und wo sehen Sie den größten Reformbedarf für die Straßburger Institution der 46 europäischen Staaten?

Wir freuen uns über Ihre Rückmeldungen! Bitte beantworten Sie dafür stichpunktartig den Fragebogen bis einschließlich Freitag, 30. September 2022. Die Beantwortung der Fragen dauert nicht mehr als zehn Minuten.