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VDZ | „Europa darf die Datenrevolution nicht verpassen“

Offener Brief der europäischen Medien- und Internetwirtschaft zur geplanten E-Privacy Verordnung

In einem offenen Brief hat sich eine branchenübergreifende Koalition von Unternehmen, Organisationen und Verbänden der europäischen Medien- und Internetwirtschaft gegen die Pläne der Europäischen Union für die sogenannte E-Privacy-Verordnung ausgesprochen. Zu den Unterzeichnern gehören auch der Verband Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ) und der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV). Die geplante Verordnung biete in ihrer aktuellen Fassung keinen wirksamen Verbraucherschutz und werde bereits dominierende Akteure der Datenwirtschaft weiter stärken, warnen die Unterzeichner in dem heute in Brüssel veröffentlichten Schreiben.

Anreize, in Qualitätsjournalismus in Europa zu investieren, würden durch die Maßnahmen der geplanten Verordnung ohne Not geschwächt. „Die wesentliche Rolle der Presse und der Medien in unserer demokratischen europäischen Gesellschaft“ wird unterminiert, heißt es dazu. Presseverlage und Medienhäuser würden daran gehindert, eine vertrauensvolle Beziehung zu ihren Lesern und Kunden aufzubauen und ihre redaktionellen Inhalte zu vermarkten: „Der europäische digitale Binnenmarkt verdient mehr als eine Regulierung mit massiven und unvorhersehbaren Nebenwirkungen.“

Derzeit verhandeln die EU-Mitgliedstaaten über den im EU-Parlament abgestimmten Verordnungsentwurf. Vor diesem Hintergrund fordern die Unterzeichner des Offenen Briefs die europäischen Entscheidungsträger dazu auf, den Entwurf der E-Privacy-Verordnung zu revidieren.

„Angesichts dieser deutlichen Botschaft der europäischen Internetwirtschaft ist es nun Zeit, dass sich die Bundesregierung im EU-Rat für Regelungen einsetzt, die sowohl einen angemessenen Datenschutz garantieren, als auch der Zukunft des europäischen digitalen Ökosystems gerecht werden“, erklärten dazu VDZ und BDZV gemeinsam. „Europa darf die Datenrevolution nicht verpassen.“