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  • 11.03.2011 - 09:27 GMT

VDZ Position zum Single Market Act der EU-Kommission

Die EU-Kommission hat im „Single Market Act“ eine Vielzahl von Maßnahmen vorgeschlagen, die zur Verbesserung des einheitlichen EU-Binnenmarktes bis 2012 diskutiert und umgesetzt werden sollen. Der VDZ hat gemeinsamen mit dem BDZV zu den Vorschlägen Stellung genommen, die für die Verlage von besonderer Relevanz sind.

Dazu zählen Projekte etwa zum Urheberrecht, zum elektronischen Geschäftsverkehr, zur Energieeffizienz, zur Energiebilanz von Produkten sowie zur Mehrwertsteuer.
Der VDZ betont insbesondere, dass gerade auch im Internet ein effektiver Schutz des Urheberrechts notwendig ist, um die Vielfalt der Medien zu erhalten und den Ausbau und die Entwicklung elektronischer Geschäftsmodelle zu ermöglichen. Bei der Schaffung eines europäischen digitalen Binnenmarktes und der Förderung der Online-Bereitstellung von Wissen und Kulturgütern dürfe zudem eines der Hauptprobleme der digitalen Nutzung von geschützten Werken nicht vergessen werden: Die Sicherung der angemessenen Vergütung von Rechteinhabern.
Im Zusammenhang mit den Überlegungen für ein Konzept für eine neue Mehrwertsteuer-Strategie hat der VDZ darauf hingewiesen, dass die technologischen Entwicklungen der letzten Jahre es dringend angezeigt erscheinen lassen, den bereits für die klassische Presse geltenden reduzierten Mehrwertsteuersatz auf die Online-Presse zu erstrecken. Die freie Presse sei als tragende Säule der Demokratie und Wissensgesellschaft ein Produkt des geistigen und sozialen Grundbedarfs. Der reduzierte Mehrwertsteuersatz sei ein unverzichtbares Element seiner Finanzierung und eine weitere Absenkung dieses Satzes dürfe kein Tabu mehr sein.

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