Aktuelles > ver.di: Sparkurs – Schäuble sollte Strauss-Kahn-Warnung ernst nehmen

Artikel Details:

  • 25.05.2010 - 09:08 GMT
  • ver.di
Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit & Verbraucherschutz

ver.di: Sparkurs – Schäuble sollte Strauss-Kahn-Warnung ernst nehmen

Der Chef des Internationalen Währungsfonds, Dominique Strauss-Kahn, warnt Europa vor einem zu rigiden Sparkurs. Wenn alle sagen, sie werden den Gürtel enger schnallen, werde dies dem Wirtschaftswachstum schaden. Kritisch sieht Strauss-Kahn vor allem die Gefahr, dass in Deutschland und Frankreich zu stark gespart werden könnte.

Der Vorsitzende der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di), Frank Bsirske, empfiehlt Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, diese Warnung sehr ernst zu nehmen. "Einsparungen treffen Beschäftigte und vor allem sozial Schwache besonders stark. Wenn Experten infrage stellen, dass damit das Konsolidierungsziel erreicht werden kann, sollte man die Finger von einem rabiaten Sparkurs lassen", betonte Bsirske.
Wenn Strauss-Kahn sage, die Anforderung, Haushaltdefizite innerhalb kürzester Zeit auf drei Prozent zu reduzieren, sei nicht in Marmor gemeißelt, habe er absolut Recht. Ziel wirtschaftspolitischer Maßnahmen könne doch nicht die Erfüllung abstrakter Kriterien sein, so Bsirske. "Wir sehen doch schon jetzt wohin das führt: Kommunen geraten durch das Ausbluten ihrer Haushalte an den Rand ihrer Handlungsfähigkeit, und Politiker überbieten sich gegenseitig mit Kürzungsvorschlägen in Zukunftsfeldern wie Bildung." Maßstab müssten soziale Sicherheit und das Wohlergehen der Bevölkerung sein. "Eine gemeinsame wachstumsorientierte Politik in Europa muss sich an diesem Ziel orientieren. Und mit Wachstum lassen sich auch Schulden leichter abbauen", sagte Bsirske.

keine Kommentare

Ihre Email-Adresse wird nicht veröffentlicht.
Abbrechen