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Institutionen & Zukunftsdebatte

Viel Pathos, wenig Parlament | Hüttemann zu erstem Amtsjahr Ursula von der Leyens

Seit einem Jahr steht Ursula von der Leyen an der Spitze der Europäischen Kommission. Gegenüber Deutschlandfunk Nova stand Generalsekretär Bernd Hüttemann zum ersten Amtsjahr der Kommissionspräsidentin im Gespräch. 

Die Covid-19-Pandemie prägt die Präsidentschaft von der Leyens und so fällt ein Vergleich etwa mit ihrem Vorgänger Jean-Claude Juncker naturgemäß schwer. Aber schon vor der Pandemie suchte sie mit proeuropäischem Pathos eine enge Bindung zu den Europäerinnen und Europäern. Dies stehe nicht im Widerspruch zu ihrem vergleichsweise technischeren Politikstil, der auch ihren Umgang mit der Pandemie wesentlich präge. Genau wie Bundeskanzlerin Angela Merkel sei von der Leyen durch und durch Naturwissenschaftlerin, was dem Krisenmanagement der Pandemie zugutegekommen sei.

Kritisch merkte der EBD-Generalsekretär an, dass es von der der Leyen bislang nicht gelungen sei, einen parlamentarischen Schulterschluss aufzubauen und nachhaltig zu pflegen. Auch wenn die Kommissionspräsidentin immer wieder mit starken, proeuropäischen Reden überzeuge, müsse sie eine stärkere Verknüpfung von Kommission und Parlament anstreben, sonst drohe nach der Pandemie ein Verlust an Unterstützung durch Bevölkerung und gesellschaftliche Kräfte, betonte Hüttemann. 

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