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Institutionen & Zukunftsdebatte

Vier Kriterien für eine erfolgreiche CoFoE | EBD-Vorstandsmitglied Lina Furch bei Briefing der EB Spanien

Während am 9. Mai die Konferenz zur Zukunft Europas (engl. kurz: CoFoE) mit einer Auftaktveranstaltung offiziell beginnt, ist der grenzüberschreitende Austausch über die Zukunft Europas bereits in vollem Gang. Am 5. Mai lud die Europäische Bewegung (EB) Spanien zu einem Online-Briefing mit Vertreterinnen und Vertreter der nationalen Räte der Europäischen Bewegung International (EMI), des Erasmus Student Networks (ESN), der Union Europäischer Föderalisten (UEF) sowie der Jungen Europäischen Föderalisten (JEF). Im Fokus standen die jeweiligen Perspektiven auf die CoFoE, insbesondere in Bezug auf die Partizipation der Jugend.

Von der Europäischen Bewegung Deutschland (EBD) war Vorstandsmitglied Lina Furch als Panelistin eingeladen. „Zunächst möchte ich mich bedanken, denn diese Veranstaltung heute ist schon ein guter Start für die beginnende Konferenz“, lobte Furch den transnationalen Austausch. Die Covid-19-Pandemie habe einmal mehr gezeigt, dass europäische Zusammenarbeit wichtiger denn je sei, aber auch dass die EU nur über begrenzte Kapazitäten verfüge, um schnell und angemessen auf globale Herausforderungen zu reagieren. Die CoFoE sei eine Chance, die EU in einem breiten und ergebnisorientierten Dialog fit für die Zukunft zu machen. „Wenn bestimmte Kriterien erfüllt sind, hat die Konferenz zur Zukunft Europas das Potenzial, notwendige Reformen anzustoßen und ein gemeinsames Verständnis über die Zukunft Europas zu schaffen. Diese Chance sollten wir nicht verpassen“, betonte Furch. Die Kernideen der Konferenz seien gut, aber damit sie tatsächlich zum Erfolg wird, bedürfe es eines ergebnisorientierten Dialogs. 

Laut EBD müssen hierfür vier Kriterien erfüllt werden. Erstens muss ein europäischer öffentlicher Raum geschaffen und Transparenz gewährleistet werden. „Bei jedem Schritt muss nachvollziehbar sein, warum und wie Vorschläge aus den Veranstaltungen im Plenum abgelehnt oder angenommen werden“, unterstrich Furch. Zweitens muss die Möglichkeit zur Vertragsänderung bestehen. Alle Teilnehmenden der Konferenz, insbesondere die EU-Institutionen, sollten sich verpflichten, die Ergebnisse der Konferenz in greifbare Reformen umzusetzen. Andernfalls besteht die Gefahr, dass der Dialog zu einem ergebnislosen Bürgerdialog wird. „Drittens sollte die CoFoE als Diskussionsverstärker für die Europawahlen 2024 dienen. Hierfür muss der Dialog mindestens bis einschließlich 2023 verlängert werden“, betonte Furch. Dies würde es ermöglichen, grundsätzliche Entscheidungen über die Zukunft Europas im Rahmen des demokratischen Prozesses zur Abstimmung zu stellen. Als viertes Kriterium gilt es, eine repräsentative Partizipation zu gewährleisten. Die strukturelle Einbeziehung demokratisch verfasster Organisationen, insbesondere der Parlamente, und gesellschaftlicher Kräfte über den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) und den Ausschuss der Regionen (AdR) sind essenziell für den Erfolg der Konferenz. Ebenso müssen bei der Debatte zur Zukunft Europas die Anliegen junger Menschen Gehör finden und diese durch ihre institutionalisierten Interessensvertretungen eingebunden sein. 

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