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Europakommunikation, Institutionen & Zukunftsdebatte

MdB um EBD-Vize Schäfer fordern stärkere Europäisierung des Bundestags

Wie dem Anspruch des Grundgesetzes entsprechen und als Bürgerinnen und Bürger „gleichberechtigt in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen“? Mit mehr Europa im Deutschen Bundestag und einer verstärkten Parlamentarisierung der EU, antworten die Bundestagsabgeordneten Lisa Paus (Grüne), Thomas Nord (Linke) und EBD-Vizepräsident Axel Schäfer (SPD) in einem am Freitag veröffentlichten Meinungsartikel in der Frankfurter Rundschau.

„Von Brüssel lernen“

Konkret fordern sie für „ihr“ Parlament mehr Orientierung an den Transparenzgrundsätzen des EP und mehr Verbindlichkeit bislang freiwilliger Regelungen zur Europa-Sichtbarkeit: So soll z.B. der oder die designierte deutsche EU-Kommissar(in) im Europaausschuss des Bundestages angehört werden, das Kommissionsarbeitsprogramm im Plenum vorgestellt und diskutiert werden und Ausschüsse grundsätzlich öffentlich tagen.

Außerdem schlagen die MdB eine „Konferenz der Parlamente für Europa“ vor, bei der sich Abgeordnete des EP und nationaler Parlamente jährlich einmal treffen, um sich besser zu vernetzen und gemeinsame Initiativen zu starten.

Den Gastbeitrag gibt es im Volltext auf der Website von Lisa Paus MdB: http://www.lisa-paus.de/show/8265587.html

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