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  • 18.11.2011 - 14:17 GMT

VPRT zum EU-Grünbuch über den Online-Vertrieb von audiovisuellen Werken in Europa

Stärkung der EU-Contentindustrie im Urheberrecht als Basis für kreatives Schaffen im Binnenmarkt

Der Verband Privater Rundfunk und Telemedien e. V. (VPRT) hat im Zusammenhang mit der Konsultation zum Grünbuch über den Online-Vertrieb von audiovisuellen Werken in der Europäischen Union die Bedeutung der künftigen Urheberrechtsstrategie unterstrichen: „Wir begrüßen sehr, dass die EU-Kommission mit dem Grünbuch einen weiteren Prozess einleitet, um im Urheberrecht die Grundlagen für weiteres kreatives Schaffen im Binnenmarkt zu festigen“, so Claus Grewenig, Geschäftsführer des VPRT. Die Verbandsmitglieder investieren jährlich mehr als 2 Milliarden Euro in audiovisuellen Content.
Der VPRT sieht in seiner Stellungnahme zum Grünbuch zwei wesentliche Handlungsfelder, in denen Verbesserungen zu erzielen sind: den Abbau von Hindernissen beim Erwerb von Online-Musikrechten sowie die Beachtung der Besonderheiten der nationalen Märkte durch territoriale Rechtevergabe. Hinzu kommt ein verbessertes Vorgehen gegen illegale Angebote.
„Die derzeitige Zersplitterung der Musikrechtelizenzierung im Onlinebereich mit zahlreichen Agenturen neben den Verwertungsgesellschaften erhöht den Aufwand für die Klärung der Abrufrechte exponentiell. Dies ist weder im Sinne der Sender als Nutzer noch der Verbraucher oder der kulturellen Vielfalt“, so Grewenig. „Wir brauchen hier eine weitgehende Aggregation, um die Rechte gebündelt erwerben zu können. Das schließt einheitliche Regeln für Transparenz und Streitverfahren ein“. Die Rechteerwerbspraxis audiovisueller Rechte wie z. B. von Filmen auf territorialer und vertraglicher Basis habe sich hingegen bewährt. „Eine von Teilen der Politik gewünschte gesetzliche und künstliche Schaffung eines paneuropäischen audiovisuellen Marktes spiegelt die Bedürfnisse nicht wider und könnte zu einer Konzentration der Rechte führen.“ Letztlich plädiert der VPRT dafür, dass die EU-Kommission die Voraussetzungen zum verbesserten Vorgehen gegen illegale Angebote wie Streaming-Portale ermöglicht.
Zum Hintergrund:
– Besonders im Musikbereich sind Verwertungsgesellschaften ein wichtiger Partner für Radio- und Fernsehsender sowie andere Nutzer von Musik, indem sie das jeweilige Musikrepertoire lizenzieren. Bedeutende Verlage sind inzwischen dazu übergegangen, einen Teil ihrer Rechte in eigene Rechteagenturen auszulagern. VPRT-Mitglieder müssen folglich mit bis zu dreizehn unterschiedlichen Rechteagenturen und -inhabern verhandeln, um die Musikrechte für ihre Onlineangebote zu klären. Diese Fragmentierung der Musikrechtelizenzierung führt zur erschwerten Onlineauswertung (wie z. B. Verzicht auf Musik bei Radio-Podcasts).
•    Verhandlungen mit den neu gegründeten Rechteagenturen wie CELAS, die jeweils ein für Inhalteanbieter in der Regel unverzichtbares Repertoire lizenzieren, gestalten sich zudem schwierig: Sie fühlen sich nicht an die für Verwertungsgesellschaften geltenden Regeln gebunden. Der VPRT setzt sich daher für eine Qualifizierung dieser Rechteagenturen als Verwertungsgesellschaften ein. Alle Rechtehändler müssten europaweit einheitliche Vorgaben zur Transparenz der Tarife und Verwaltungskosten, zur Qualität und zur Streitbeilegung einhalten.
– Aufgrund der Sprachenvielfalt in Europa richten sich die Angebote der Fernsehsender und audiovisuellen Mediendiensteanbieter mit wenigen Ausnahmen an einen nationalen Markt. Audiovisuelle Werke werden selbst von Unternehmen, die in vielen EU-Staaten tätig sind, nur für diesen Markt erworben. Die territoriale, vertragliche und exklusive Vergabe von Rechten an audiovisuellen Werken hat sich aus Sicht des VPRT in der Praxis für alle an der Wertschöpfung Beteiligten bewährt.
– Beim Schutz audiovisueller Angebote sieht der VPRT – national wie europäisch – akuten Handlungsbedarf. Will man die europäische Kreativwirtschaft stärken und die Verfügbarkeit audiovisueller Inhalte fördern, muss der illegalen Nutzung/Piraterie von audiovisuellen Inhalten Einhalt geboten werden. Der VPRT setzt sich für eine Anpassung der sog. Enforcement-Richtlinie, ein Vorgehen gegen illegale Streaming-Portale, sowie für Kooperationsmodelle mit den Providern ein.

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