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Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz

vzbv | CETA: Verbessert aber nicht zustimmungsfähig

Die Zustimmung in Europa zum europäisch-kanadischen Handelsabkommen bröckelt. Das luxemburgische Parlament hat bereits eine kritische Resolution verabschiedet. Noch ist aber nicht sicher, ob alle nationalen Parlamente über CETA abstimmen werden. In Brüssel aber wird die EU-Kommission in Kürze den Mitgliedsstaaten das Abkommen vorlegen. „CETA wurde als neuer handelspolitischer Goldstandard angepriesen, doch aus Verbrauchersicht ist das Handelsabkommen leider weit davon entfernt“ so Klaus Müller, Vorstand des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv). Deshalb fordert der vzbv die Abgeordneten im Bundestag und im EU-Parlament auf, dem Abkommen nicht zuzustimmen.

Aus Verbrauchersicht vertrete CETA nicht gebührend die Interessen von Verbraucherinnen und Verbrauchern. Grundsätzlich befürwortet der vzbv fairen Handel, wenn er Wahlfreiheit, Wettbewerb, Qualität und Preisniveau verbessert. „Die Wahrung von Verbraucherinteressen wird in CETA nicht ausdrücklich festgeschrieben. Wir vermissen konkrete Vorteile“, so Müller.

Den Volltext finden Sie hier.

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