Aktuelles > vzbv | TTIP: keine niedrigeren Preise für Verbraucher

Artikel Details:

Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz

vzbv | TTIP: keine niedrigeren Preise für Verbraucher

Das Versprechen niedrigerer Verbraucherpreise durch TTIP ist nicht mehr zu halten, wie die heute veröffentlichte Nachhaltigkeitsprüfung der EU-Kommission zeigt. Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) fordert die EU-Kommission auf, in den Verhandlungen umzusteuern. Nur ein Abkommen mit klaren verbraucherpolitischen Goldstandards könne sich für Verbraucher auch langfristig lohnen.

Heute hat die EU-Kommission die Nachhaltigkeitsprüfung für das Freihandelsabkommen TTIP zwischen den USA und der EU veröffentlicht. Ein Ergebnis der unabhängigen Prüfung: Es wird davon ausgegangen, dass Verbraucherpreise durch das Abkommen nicht wie angekündigt sinken, sondern durchschnittlich um 0,3 Prozent steigen. Auch für das real verfügbare Einkommen wird eine durchschnittliche Steigerung um 0,4 Prozent prognostiziert.

„Zwar sind solche Prognosen mit Vorsicht zu genießen und keineswegs in Stein gemeißelt. Dennoch bricht ein zentrales Verkaufsargument für TTIP weg“, sagt Klaus Müller, Vorstand vzbv. „Umso mehr müssen sich die EU-Kommission und die Bundesregierung nun dafür einsetzen, dass TTIP doch noch ein gutes Abkommen für Verbraucher wird. Nicht nur geringere Preise zeichnen ein verbraucherfreundliches Handelsabkommen aus.“

Wichtig für ein gelungenes Abkommen aus Verbrauchersicht ist für den vzbv ein höherer transatlantischer Goldstandard für den Verbraucherschutz. Zudem fordert der vzbv ein starkes Vorsorgeprinzip, eine Begrenzung des Abkommens auf eine freiwillige Kooperation zwischen Behörden, den Verzicht auf Regeln zum Investorenschutz sowie klare Ausnahmetatbestände für verbraucherschützende Regulierung.

Die Pressemitteilung und weitere Informationen zu TTIP finden Sie hier.

keine Kommentare

Ihre Email-Adresse wird nicht veröffentlicht.
Abbrechen