Aktuelles > Wachstum und Umweltzerstörung entkoppeln: EU-Umweltkommissar Sinkevičius bei Kommission direkt

Artikel Details:

Umweltpolitik

Wachstum und Umweltzerstörung entkoppeln: EU-Umweltkommissar Sinkevičius bei Kommission direkt

Am 10. Juli rundete Virginijus Sinkevičius den einwöchigen Kommission direkt-Block ab, eine Veranstaltungsreihe der Europäischen Bewegung Deutschland (EBD) in Kooperation mit der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland. Der litauische EU-Umweltkommissar gab Einblicke in die wichtigsten umweltpolitischen Dossiers der kommenden Monate und trat mit den 90 Teilnehmenden in eine Diskussion zu Fragen der europäischen Umweltpolitik und des Naturschutzes. Zu Beginn der Veranstaltung richtete Bernhard Schnittger, stv. Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, einleitende Worte an die Teilnehmenden des Briefings, das die stv. EBD-Generalsekretärin Karoline Münz moderierte.

Sinkevičius ist der erste EU-Kommissar, der nach dem Fall der Berliner Mauer geboren wurde, und bringt drei Jahre Berufserfahrung als litauischer Wirtschaftsminister mit nach Brüssel. Erfahrungen, die helfen können, den schwierigen Spagat zwischen ambitionierter Umweltpolitik und wirtschaftlicher Wettbewerbsfähigkeit zu meistern. Dies gilt etwa bei der Biodiversitätsstrategie, die einen wichtigen Baustein der Nachhaltigkeitsagenda der EU-Kommission bedeutet, genauso wie bei der Chemikalienstrategie, deren Vorstellung für die nächsten Monate angesetzt ist. Der Schutz der Bürgerinnen und Bürger steht dabei an erster Stelle, jedoch muss bei Regulierungen auch immer das internationale Level-Playing-Field der betroffenen Unternehmen mitgedacht werden. „Unser Ziel ist, Wachstum und Umweltzerstörung voneinander zu entkoppeln“, so Sinkevičius.

Auf dem Weg zur Kreislaufwirtschaft hat die Kommission bereits im März einen neuen Aktionsplan vorgelegt, im kommenden Jahr soll die Zero-Pollution-Strategie folgen. Diese ambitionierten Vorhaben müssen schnellstmöglich gelten, um zukünftigen öffentlichen wie privaten Investitionen mit einem grünen Rahmenwerk eine nachhaltige Richtung zu geben.

Was ist in Sachen Wasserrahmenrichtliche, bei Plastiverpackungen oder dem Thema Reparaturfähigkeit in den kommenden Monaten zu erwarten? Wie können Stakeholder besser in die Ausgestaltung der europäischen Klimapolitik involviert werden? Welche Instrumente hat die Kommission, um weltweit Biodiversität zu fördern, auch wenn dieses Jahr keine Weltkonferenz zum Thema unter dem Dach der Vereinten Nationen stattfindet? Wie stärkt man grüne Investitionen der Privatwirtschaft, ohne dass die zu Greenwashing führen? Um diese Fragen kreiste die engagiert geführte Diskussion. Sinkevičius hob die Wichtigkeit von Stakeholdern bei der Aushandlung erfolgreicher Politik – in der EU, aber auch auf mitgliedstaatlicher Ebene – hervor und unterstrich, dass es weitgehende Einigkeit darüber gebe, die gegenwärtige Krise als einmalige Chance zu nutzen eine grüne Transformation schneller voranzubringen. Das verdeutliche auch die großen umweltpolitischen Ambitionen der deutschen Ratspräsidentschaft. 

Die wichtigste Grundlage dafür wird der Europäische Rat voraussichtlich an diesem Wochenende beschließen, wenn über den zukünftigen Mehrjährigen Finanzrahmen und das Aufbauinstrument verhandelt wird. Das Ergebnis wird auch den Finanzmärkten eine Richtung vorgeben und hat somit das Potenzial die nachhaltige Ausrichtung der EU finanziell verfestigen zu können, so Sinkevičius. Zu den Ergebnissen des Sonder-EUCOs richtet die EBD am Montag, den 20. Juli, ein De-Briefing aus, das erstmals mit Simultandolmetschung ins Englische und Italienische stattfindet.

keine Kommentare

Ihre Email-Adresse wird nicht veröffentlicht.
Abbrechen