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Europäische Wertegemeinschaft, Europakommunikation

„Wenn es Europa nicht gäbe, müsste man es erfinden“ | EBD-Generalsekretär Bernd Hüttemann im Interview mit der Deutschen Welle

Wie steht es um die Europäische Union? Diese und weitere Fragen versuchte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am 12. September 2018 in seiner jährlichen Rede zur Lage der Europäischen Union aufzugreifen. Am Abend war es dann an EBD-Generalsekretär Bernd Hüttemann, diese Frage zu beantworten. In einem Doppelinterview mit der Deutschen Welle sprach er erst im deutschen, dann im englischen Nachrichtenformat über die brennenden Fragen der EU. Was genau bedeutet das Rechtsstaatsverfahren gegen Ungarn durch Artikel 7? Wie steht es um Spitzenkandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten? Und was können wir von den Brexit-Verhandlungen erwarten?

„Junckers Rede war eine Rede in Moll“, zitierte Hüttemann die Ersteinschätzung der EBD-Präsidentin, Dr. Linn Selle. Juncker habe alle richtigen Töne angespielt, aber es waren eben keine fröhlichen, so Hüttemann weiter. In Bezug auf die Abstimmung über das Rechtsstaatsverfahren gegen Ungarn betonte er, dass „ein Prozess gegen ungarische Vertragsbrüche, vor allem wenn er im Lichte der Öffentlichkeit ausgetragen wird, eine Stärkung der Demokratie und des Europäischen Rechtsstaates ist“.

Auch Manfred Weber, der momentan einzige Spitzenkandidat für die Nachfolge Junckers zeigte klare Kante gegen seine langjährigen Partner aus Ungarn und stimmte als einziges CSU-Mitglied für das Rechtsstaatsverfahren. Wer außerdem in das Rennen um den höchsten Posten der Union einsteigt, werde sich noch zeigen. Beim Thema Brexit kam die Frage auf, weshalb momentan versöhnliche Töne aus Brüssel in Richtung London kommen würden. Im Gespräch mit der Deutschen Welle kommentierte Hüttemann dazu: „Ich denke es ist ziemlich klar, dass niemand ein Interesse an einer schwachen britischen Regierung hat. Mit wem sollte man ansonsten verhandeln? Wir brauchen einen stabilen Partner“.

Der Zukunft Europas blickt der EBD-Generalsekretär optimistisch entgegen und schloss das Gespräch mit einem positiven Fazit ab: „Seit dem Brexit hat sich in Europa etwas durchgesetzt. Man sagt klar und deutlich, wenn es das nicht gäbe, müsste man es erfinden und das ist schon einmal eine gute Voraussetzung Optimismus zu verbreiten“.

Hier finden Sie das Interview auf Englisch.